Afghanistan-Debatte: Überzeugt die Friedensethik der EKD?

Afghanistan-Debatte: Überzeugt die Friedensethik der EKD?
Nichts ist gut in Afghanistan. Wer wollte der Ratsvorsitzenden der EKD darin widersprechen? Mit ihren Aussagen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in einem Interview der Hannoverschen Allgemeinen und in ihrer Dresdner Neujahrspredigt hat sie rechtzeitig vor der nächsten internationalen Afghanistan-Konferenz die politische Debatte neu entfacht.

Sie hat auf die Schwächen und Ungereimtheiten der bisherigen Afghanistan-Politik hingewiesen, sich für den geordneten Rückzug der deutschen Truppen vom Hindukusch ausgesprochen und für zivile Mittel der Friedenssicherung plädiert. Mit Recht wehrt sich die Bischöfin gegen eine Verkürzung ihrer Aussagen und gegen den Vorwurf, einseitig zu politisieren. Die überfällige Diskussion über die Sinnhaftigkeit und die Ziele der deutschen Afghanistan-Politik lässt sich nicht dadurch abwürgen, dass man Frau Käßmann der Naivität bezichtigt, selbst aber politische Antworten schuldig bleibt.

Zu Recht fordert die Bischöfin eine klare Antwort auf die Frage nach den Zielen des politischen und militärischen Engagements in Afghanistan. Die ursprüngliche Begründung, der Einsatz sei notwendig, weil Deutschland am Hindukusch verteidigt werden müsse, trägt nicht mehr, zumal El Kaida seine Operationsbasen längst auch in andere Länder wie den Jemen oder Somalia verlagert hat. Dass man am Hindukusch eine Demokratie nach westlichem Vorbild errichten könnte, um so den Taliban und dem El-Kaida-Terror den Boden zu entziehen, glaubt doch inzwischen längst kein ernstzunehmender Politiker mehr. Das Bild von den brunnenbohrenden Entwicklungshelfern in Uniform hat sich als Illusion erwiesen. Deutschland führt Krieg, und wer kämpft, tötet.

Überwindet die Idee vom gerechten Frieden den gerechten Krieg?

Auf dem Prüfstand stehen freilich nicht nur die deutsche Afghanistan-Politik und die internationale Strategie im Kampf gegen islamistischen Terror, sondern auch die Friedensethik der EKD. Seit zwei Jahrzehnten propagiert die EKD die Idee vom gerechten Frieden, die angeblich das Konzept des gerechten Krieges endgültig überwunden habe; so zuletzt in ihrer der Friedensdenkschrift aus dem Jahr 2007.

Die friedensethische Grundaussage der EKD lautet: "In der Zielsetzung christlicher Ethik liegt nur der Friede, nicht der Krieg". So griffig die Formel auch klingt, so unpräzise ist sie doch schon allein aufgrund der Mehrdeutigkeit des Friedensbegriffs. Freilich hat auch der Begriff des Krieges seine klaren Konturen verloren. Die "neuen Kriege" sind eine Mischung aus Krieg, Terror, Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen. Hinzu kommen "low intensity wars", das heißt unterschiedliche Formen einer irregulären Kriegsführung. Es sind oft nicht mehr Staaten, sondern Warlords, die Kriege führen, weshalb das Instrumentarium des Völkerrechts, das als zwischenstaatliches Recht konzipiert ist, in vielen Fällen versagt.

Die friedensethischen Stellungnahmen der letzten Jahre räumen ein, dass im Konfliktfall Recht auch mit Mitteln der Gewalt durchgesetzt werden muss. Faktisch bedeutet dies allerdings, dass damit die Lehre vom gerechten, genauer gesagt vom gerechtfertigten Krieg im Rahmen einer modifizierten Lehre vom gerechten Frieden wiederkehrt.

"Rechtserhaltende Gewalt"

Die EKD bestreitet das bislang. Der Unterschied bestehe darin, dass die Theorien des bellum iustum (des gerechten Kriegs) politischen Kontexten enstammten, in denen es eine rechtlich institutionalisierte Instanz wie die UNO zur transnationalen Rechtsdurchsetzung ebenso wenig wie eine generelle Ächtung des Krieges gab. Allerdings blieben die ethischen Kriterien für militärische Gewaltanwendung, wie sie die Lehre vom gerechten Krieg entwickelt hat, gültig. Anstelle des Begriffes "gerechter Krieg" spricht die EKD nun von "rechtserhaltender Gewalt". Dass Gewalt mitunter nicht nur zur Erhaltung, sondern auch zur Wiederherstellung des Rechtes eingesetzt werden muss, bringt diese Sprachregelung allerdings nicht hinreichend zur Geltung.

Mag die EKD auch betonen, dass sich der Einsatz militärischer Mittel im Rahmen humanitärer Interventionen und die Etablierung eines internationalen Gewaltmonopols von der traditionellen Lehre vom Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mittel grundlegend unterscheide, nimmt sie doch faktisch eine Neuinterpretation des iure bellare (gerechte Kriege führen) vor, von dem Artikel 16 des Augsburger Bekenntnisse handelt.

Daher überzeugt die Behauptung nicht, die neue Lehre vom Einsatz militärischer Gewalt als "ultima ratio" und "Grenzfall", der aber wirklich Grenzfall bleiben müsse, bedeute die endgültige Überwindung der traditionellen Lehre vom gerechten Krieg. Zwar kann man nur unterstreichen, dass terminologische Unterscheidungen notwendig sind und dass Begriffe wie "Krieg" oder "Terrorismus" sorgfältiger gebraucht werden müssen, als dies in der öffentlichen und politischen Diskussion bisweilen der Fall ist. Faktisch aber wird die Lehre vom gerechten Krieg einschließlich der Lehre vom ius ad bellum (Recht zum Krieg) nicht gänzlich verworfen, sondern neu interpretiert, was aber offenkundig aus innerkirchlicher Rücksichtnahme auf divergierende friedensethische Grundpositionen nicht offen beim Namen genannt werden darf. An diesem Umstand ändert auch die Rede vom Einsatz militärischer Gewalt als "ultima ratio" nichts. Auch wer den Krieg begrenzt, macht ihn – ob er will oder nicht – "führbar".

Effizienz der Friedensdienste überprüfen

Dass die Ratsvorsitzende eine stärkere Betonung des politischen und des zivilen Friedenseinsatzes gegenüber der militärischen Komponente in Afghanistan fordert, verdient grundsätzlich Unterstützung. Mit militärischer Gewalt ist der Frieden nicht zu gewinnen. Allerdings sollte die EKD auch einmal die Effizienz der von ihr unterstützten Friedensdienste unter die Lupe nehmen. Die von Frau Käßmann im Interview mit der Hannoverschen Allgemeinen angeführte Studie der Stiftung Weltethos bietet für eine seriöse Evaluierung keine ausreichende Basis. Und der Verweis auf den kirchlichen Mediationserfolg in Ost-Timor verfängt nicht, weil es sich in Afghanistan nicht lediglich um einen lokalen Konflikt handelt, sondern um eine internationale Bedrohungslage.

Die deutsche Afghanistan-Debatte leidet also an mangelnder Klarheit und Selbstkritik auf allen Seiten, auf der politischen ebenso wie der kirchlichen. Möglicherweise hat eben auch die friedensethische Linie der EKD die deutsche Selbsttäuschung über den Einsatz in Afghanistan begünstigt, aus der es nun ein böses Erwachen gibt.


 

Prof. Dr. Ulrich H. J. Körtner ist seit 1992 Ordinarius für Systematische Theologie an der Evangelisch-Theologischen Fakultät der Universität Wien. Zuvor war er unter anderem Gemeindepfarrer in Bielefeld sowie Studienleiter an der Evangelischen Akademie Iserlohn.