Innenminister wollen härter gegen gewaltbereite Salafisten vorgehen

Innenminister wollen härter gegen gewaltbereite Salafisten vorgehen
Die Innenminister von Bund und Ländern wollen entschlossener gegen gewaltbereite Salafisten vorgehen. Die Ausreise von potenziellen Gewalttätern in die Kriegsgebiete Syriens solle durch ein bundesweit abgestimmtes Vorgehen der Sicherheitsbehörden verhindert werden, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag zum Abschluss der Innenministerkonferenz in Bonn.

Wichtig sei auch eine Zusammenarbeit der Nachrichtendienste. Durch Kooperationen etwa mit türkischen Diensten oder der USA könnten die Reisewege evaluiert werden.

Außerdem soll über eine mögliche Verschärfung des Personalausweisrechts diskutiert werden, um so die Reisemöglichkeiten über die Türkei nach Syrien oder eine Wiedereinreise nach Deutschland einzuschränken. "Wir wissen, dass das extrem kompliziert ist bei deutschen Staatsbürgern", sagte de Maizière. Weitere Details gebe es noch nicht.

Bundesweit verließen nach Angaben der Innenministerkonferenz seit 2012 mehr als 320 Extremisten Deutschland Richtung Syrien, EU-weit waren es etwa 2.000. Erst vor rund drei Wochen gerieten gewaltbereite Extremisten in die Schlagzeilen. Bei einem Anschlag auf das Jüdische Museum in Brüssel wurden vier Menschen getötet. Der mutmaßliche Täter soll mehr als ein Jahr in Syrien für eine radikalislamische Rebellengruppe gekämpft haben.

"Die Reisebewegungen nach Syrien beobachten wir mit großer Sorge", sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD). Die Rückkehrer kämen meist "verrohter und zusätzlich radikalisiert" wieder. Notwendig seien Präventionsprojekte in Zusammenarbeit mit Imamen und Moscheevereinen, um die jungen Männer vor einem Abgleiten in die Szene zu schützen.

Meldungen

Top Meldung
Priester und Pfarrer beim Abendmahl
Auf dem kommenden Ökumenischen Kirchentag in Frankfurt soll es nach dem Willen einzelner Gemeinden zur wechselseitigen Teilnahme an Eucharistie und Abendmahl kommen. Eine Gruppe von Theologen hat dazu eine Erklärung formuliert.