DGB-Chef und Bischof beklagen flachen Wahlkampf

DGB-Chef und Bischof beklagen flachen Wahlkampf
Vertreter von Kirchen und Gewerkschaften beklagen eine inhaltliche Verflachung des Bundestagswahlkampfes.

Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, sprach in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstagsausgabe) von einer "Entpolitisierung", die für einen Rückgang der Wahlbeteiligung verantwortlich sei. Der Oldenburger evangelische Bischof Jan Janssen äußerte seinen Unmut über Wahlplakate mit verknappten Botschaften.

Sommer kritisierte vor allem, dass die Verbreitung immer neuer Umfrageergebnisse dazu führe, dass nicht mehr über Parteien, Kandidaten und wichtige Themen gesprochen werde, "sondern nur noch über Parteipräferenzen und taktische Spielereien" Die Veröffentlichung von Umfragen sollte deshalb ab einem bestimmten Zeitpunkt - zum Beispiel zwei Wochen vor der Stimmabgabe - gesetzlich verboten werden.

Janssen: "Mich erschreckt die Banalität der Botschaften"

Die Entpolitisierung des Wahlkampfes führe dazu, dass weniger Menschen an die Urnen gingen, warnte der Gewerkschafter. "Politik darf nicht wie ein Millionenquiz betrachtet werden - nach dem Motto: Einer wird gewinnen." Dies sei demokratieschädlich.

Bereits jetzt seien die Nichtwähler die mit Abstand größte Gruppierung, sagte Sommer. Er könne die Motive der Menschen, die sich von der Politik nicht ernst genommen fühlten, teilweise nachvollziehen. Doch stärkten die Nichtwähler genau die Politik, die sie nicht wollten. Der DGB rufe dazu auf, in jedem Fall wählen zu gehen.

Dem Oldenburger Bischof Janssen sind die Slogans auf den Wahlplakaten ein Dorn im Auge. "Mich erschreckt die Banalität der Botschaften", schrieb Janssen im hannoverschen Teil der "Evangelischen Zeitung". Er halte weder die Interessen der Wähler noch deren Verständnis für Politik für so reduziert, dass ihnen mehr nicht zuzumuten wäre. "Mehr Demokratie wagen - das hieße auch mehr Auseinandersetzung erwarten und mehr Partizipation an konkreten politischen Fragen und Lösungsvorschlägen ermöglichen."

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