Kein Arzt für Illegale

Afrikanische Flüchtlinge auf Teneriffa

Foto: epd-bild/Guido Schiefer

Afrikanische Flüchtlinge versuchen, über die Kanareninsel Teneriffa auf das spanische Festland zu kommen.

Kein Arzt für Illegale
Spanien muss sparen. Der harte Sparkurs trifft nun auch Flüchtlinge: Wer sich nicht ausweisen kann, erhält keine ärztliche Behandlung mehr. So will es ein neues Gesetz.

"Ich schwöre, niemandem die ärztliche Behandlung zu verweigern - es sei denn, er hat keine Aufenthaltsgenehmigung." Mit dieser provokanten Umformulierung des Hippokratischen Eids in einem Protestvideo ruft die Hilfsorganisation "Ärzte der Welt" die Angestellten im spanischen Gesundheitssystem dazu auf, sich einer Reform der Regierung zu widersetzen.

Seit 1. September sollen die staatlichen Gesundheitszentren und Krankenhäuser Einwanderer ohne Papiere nicht mehr behandeln. Betroffen sind fast eine Millionen Menschen. Auch Amnesty International und das Migrantenhilfswerk "Red Acoge" sind empört. Die Reform verletze die Menschenrechte und sei ein Verstoß gegen den UN-Sozialpakt.

Die protestierenden Ärzte werfen der Regierung vor, die Bevölkerung zu täuschen. Sie behaupte, die "Papierlosen" würden nichts in die Sozialkasse zahlen, aber Leistungen beanspruchen. "Unser Gesundheitssystem finanziert sich gar nicht aus Beiträgen, sondern aus Steuern", wendet Sagrario Martín ein, Hausärztin und Sprecherin der Organisation. Einwanderer ohne Aufenthaltsgenehmigung zahlten zwar keine Einkommenssteuer, aber Mehrwertsteuer und andere indirekte Steuern: "Auch sie tragen also zur Finanzierung bei."

Regierung will keinen "Gesundheitstourismus"

Gesundheitsministerin Ana Mato will mit der Reform bis zu einer Milliarde Euro pro Jahr einsparen. Der "Gesundheitstourismus" aus EU-Staaten und aus Afrika ist ihr ein Dorn im Auge. "Ärzte der Welt" bezweifeln das Einsparpotenzial. Es gebe dazu keine belastbaren Daten. Hinzu kommt, dass Einwanderer Statistiken zufolge seltener zum Arzt gehen als Einheimische. Martín zitiert aus einer Untersuchung aus dem Jahr 2008. Da lag der Ausländeranteil in Spanien bei über zehn Prozent. Der Anteil der Ausländer unter den Patienten habe hingegen nur bei fünf Prozent gelegen.

Simone stammt aus Brasilien. Sie lebt seit fünf Jahren in Spanien. In das Gesundheitszentrum in der Madrider Innenstadt ging sie erst, als der Knoten in ihrer Brust schon Schmerzen verursachte. Die Ärzte stellten einen Tumor fest und sagte ihr ohne Umschweife: "Es ist sehr ernst." Einen Monat dauerten die Voruntersuchungen, dann nahmen sie ihr die Brust ab.

Manche Ärzte wollen weiter behandeln

Die 40-Jährige braucht über Jahre Nachsorge und Behandlungen, denn sie hat ein stark erhöhtes Krebsrisiko. "Hier steht es: 'Die Nachbehandlung ist ebenso überlebenswichtig wie die Entfernung des Tumors und die Chemotherapie'", zitiert Simone aus dem Gutachten des Krankenhauses, das sie zum Gespräch mitgebracht hat. Der nächste Termin steht bereits: Am 15. November soll sie zur ästhetischen Chirurgie für die Rekonstruktion ihrer Brust.

Wie es jetzt weitergehen soll, weiß Simone nicht. Ihre Ärzte haben versprochen, sich dem Aufruf von "Ärzte der Welt" anzuschließen und sie weiter zu behandeln. Doch um ins Behandlungszimmer zu gelangen, müsse sie an den Verwaltungsangestellten vorbei. Und die schikanierten sie schon lange, erzählt die Brasilianerin. Schon im Juli hätten sie ihr gesagt, es sei das letzte Mal, dass sie einen Termin bekomme.

Nach der neuen Regelung sollen nur noch schwere Notfälle in den Kliniken behandelt werden. Bei allen anderen Patienten hofft die Regierung offenbar, dass sich die Hilfswerke nun auch der ärztlichen Versorgung der Papierlosen annehmen, meint Martín: "Wir können doch den Leuten jetzt nicht alle Medikamente zahlen oder aufwendige Diagnosen stellen." Auch mit der Krebsnachsorge von Simone wären die Nichtregierungsorganisationen wohl überfordert.