Texanisches Abtreibungsgesetz scheitert an Verzögerung

Wendy Davis

Foto: dpa Picture-Alliance/Eric Gay

Die demokratische Senatorin Wendy Davis hatte 13 Stunden Redezeit angekündigt, wurde jedoch nach zehn Stunden gestoppt. Sie durfte sich in dieser Zeit weder anlehnen, noch eine Toilettenpause einlegen.

Texanisches Abtreibungsgesetz scheitert an Verzögerung
Die Regeln für Abtreibungen im US-Bundesstaat Texas werden vorerst nicht verschärft. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde im Laufe der Nacht im Senat nicht mehr fristgerecht abgestimmt, wie amerikanische Medien übereinstimmend berichteten.

Das Gesetz hätte vor Mitternacht abgestimmt werden müssen, um eine von Gouverneur Rick Perry gesetzte Frist zur Entscheidung einzuhalten, die auslief. Die demokratische Senatorin Wendy Davis verzögerte die Abstimmung jedoch mit einer zehnstündigen Rede. Ursprünglich hatte sie geplant, 13 Stunden lang im Rahmen eines sogenannten "Filibusters" zu sprechen, um die Abstimmung vor Mitternacht zu blockieren. Begleitet wurde Davis Rede auch von zahlreichen Kurzmitteilungen beim Nachrichtendienst Twitter unter dem Hashtag #StandWithWendy.

Nach zehn Stunden wurde Davis das Wort entzogen, weil sie sich nach Meinung des Senatspräsidenten zu weit vom Thema entfernt hatte. Zahlreiche Demonstranten versuchten daraufhin die Abstimmung weiter nach hinten zu verschieben. Lange Zeit war unklar, ob die Abstimmung vor oder nach Mitternacht stattfand oder nicht.

Hohe Kosten für Abtreibungskliniken

Der Gesetzentwurf sah vor, dass eine Schwangerschaft nach der 20. Woche nicht mehr abgebrochen werden dürfe. Außerdem müssten die Abtreibungskliniken in Texas speziell ausgestattet werden, was laut Kritikern dazu führen würde, dass fast alle Kliniken dieser Art aufgrund hoher Kosten schließen müssten. Der Entwurf war bereits von der Mehrheit der Republikaner im Repräsentantenhaus von Texas gebilligt worden.

Während Befürworter anführten, dass das Gesetz dafür sorgt, dass bei Abtreibungen bessere Standards eingehalten würden, warnten Gegner des Entwurfes davor, dass Frauen gezwungen wären, den Staat zu verlassen, um eine Abtreibung vorzunehmen. Dies würde befördern, dass Abtreibungen illegal und damit unsicherer vergenommen würden.