Menschenrechtsbeauftragter fordert Debatte über Rassismus

Menschenrechtsbeauftragter fordert Debatte über Rassismus
"Wir müssen uns fragen, inwieweit wir Rassismus und Ausgrenzung von Minderheiten als Angehörige der Mehrheitsgesellschaft erkennen", sagte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, am Dienstag in Berlin. Es bedürfe mehr Empathie mit Minderheiten in Deutschland.

Löning äußerte sich anlässlich einer Anhörung am Donnerstag im UN-Menschenrechtsrat zur Situation in Deutschland. Die Bundesregierung muss sich dabei den Fragen der übrigen Mitgliedsstaaten des Gremiums in Genf stellen. Löning vermutet, dass es dabei um die NSU-Morde, Rassismus-Vorwürfe und den Zugang zu Bildung für Migranten gehen wird. Auch Fragen zur deutschen Flüchtlingspolitik könnten aufkommen.

Löning betonte, wie wichtig die Teilnahme Deutschlands am UN-Verfahren sei. "Bei uns funktioniert der Rechtsstaat, die Demokratie und die Meinungsfreiheit," sagte der FDP-Politiker. "Das gibt vielen Ländern Hoffnung." Dass Deutschland das Verfahren Ernst nehme, sei ein wichtiges Signal. Während der Befragung können die Staaten Empfehlungen an die Bundesregierung aussprechen. Bis Ende Juli muss Deutschland entscheiden, welche Empfehlung angenommen wird.

Bisher haben 97 Staaten, darunter die Türkei, die USA, China, Iran, Kuba oder Nordkorea angekündigt, Deutschland befragen zu wollen. Jeder Staat bekommt eine Redezeit von etwas mehr als einer Minute. Die Befragung - die sogenannte Universal Periodic Review (UPR) - findet alle vier Jahre statt. Deutschland stellt sich zum zweiten Mal dem Gremium. 

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