Ergebnisloser Dialog zwischen Flüchtlingen und Abgeordneten

Ergebnisloser Dialog zwischen Flüchtlingen und Abgeordneten
In Berlin steckt der Dialog zwischen den hungerstreikenden Flüchtlingen und Bundestagsabgeordneten offenbar in einer Sackgasse. Sie seien enttäuscht von dem Gespräch am Donnerstag mit den rund 20 Innenpolitikern verschiedener Bundestagsfraktionen, sagte ein Sprecher der etwa 15 protestierenden Asylbewerber am Freitag.

Während Abgeordnete der Regierungsparteien an persönlichen Fluchtgeschichten interessiert gewesen seien, wollten die Flüchtlinge über ihre aktuelle, aus ihrer Sicht menschenunwürdige Situation als Asylbewerber in Deutschland sprechen, erklärte Mansureih Komeigani aus dem Iran.

Das Gespräch war auf Vermittlung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer, zustande gekommen. Böhmer warf den Asylbewerbern anschließend vor, das Treffen für eine politische Demonstration genutzt zu haben. Damit sei die Chance, über konkrete Probleme zu reden, vertan worden. Der Flüchtlingsexperte der Grünen, Josef Winkler, sagte, der Austausch sei schwierig gewesen, weil die Forderungen sehr allgemein und die Fronten verhärtet gewesen seien.

Seit dem 24. Oktober demonstrieren am Brandenburger Tor in Berlin Asylbewerber, unter anderem aus Afghanistan, Iran und dem Irak, für bessere Lebensbedingungen in Deutschland. Sie protestieren unter anderem gegen das Arbeitsverbot für Asylbewerber und fehlende Bewegungsfreiheit wegen der sogenannten Residenzpflicht.  Die Mitglieder des Innenausschusses appellierten an die Flüchtlinge, den Hungerstreik auch aus gesundheitlichen Gründen einzustellen.
 

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