Leutheusser für zivilgesellschaftlichen Protest gegen Schmähvideo

Leutheusser für zivilgesellschaftlichen Protest gegen Schmähvideo
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) fordert die Zivilgesellschaft auf, gegen mögliche Aufführungen eines islamfeindlichen Schmähvideos zu protestieren.

"Pro Deutschland" und andere Gruppen legten es darauf an, mit einer Aufführung des Videos Hass und Gewalt zu schüren, sagte sie am Montagabend beim Zeitungskongress des Bundesverbands der Deutschen Zeitungsverleger (BDZV) in Berlin. Sie wollten "Rambazamba", statt zu debattieren, sagte die Ministerin: "So etwas brauchen wir in Deutschland nicht." Die Zivilgesellschaft sei gefordert, sich dagegen zu stellen.

Das Video selbst bezeichnete Leutheusser-Schnarrenberger als geschmacklos. Es habe die ganz klare Absicht, aufzustacheln und Hass zu säen. Dies seien aber keine Kriterien, um den Film in Deutschland generell zu verbieten. Eine öffentliche Vorführung sei hingegen eine andere Sache.

Eine Gesellschaft, die auf Offenheit und Pluralität ausgelegt sei, müsse ein solches Video "in gewissem Sinne aushalten", ergänzte die FDP-Politikerin. Zugleich habe aber jeder die Verantwortung, auf eine Veröffentlichung zu verzichten. Verlage und Sender sollten hier "Geschmack und Verantwortungsgefühl entscheidend sein lassen". Manchmal gelte: "Weniger ist mehr."

 

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