Schulze: brauchen "wahrhaft globale" Impfkampagne

Schulze: brauchen "wahrhaft globale" Impfkampagne

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat zu einer weltweit gerechteren Verteilung von Corona-Impfstoffen und -Medikamenten aufgerufen. Es brauche eine "massiv beschleunigte, wahrhaft globale" Impfkampagne, sagte Schulze am Montag in Genf nach einem Treffen mit dem Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus. Dafür setzt die SPD-Politikerin vor allem auf die Kooperation von Pharmaunternehmen und freiwilligen Technologietransfer. Eine zeitweise Aufhebung des Patentschutzes lehnt sie ab.

Um die Pandemie zu beenden, sei der Zugang zu Impfstoffen entscheidend, sagte Schulze. Dafür müssten auch die Produktionskapazitäten in Entwicklungs- und Schwellenländern ausgebaut werden. Impfstoffspenden seien zwar "besser als nichts", aber ein eigener Zugang zu regional produzierten Impfstoffen sei der beste Weg. Dafür brauche es einen Technologietransfer und Innovationspartnerschaften mit Pharmaunternehmen. "Wir erwarten von der Industrie, sich aktiv daran zu beteiligen", sagte Schulze. Deutschland habe bereits mehr als 500 Millionen Euro für die Förderung der Impfstoffproduktion in Afrika bereitgestellt.

Zugleich sprach sich die Entwicklungsministerin abermals gegen eine vorübergehende Aussetzung der Patente auf Corona-Impfstoffe aus, wie sie Indien und Südafrika bei der Welthandelsorganisation (WTO) gefordert hatten. Der Patentschutz habe Innovationen befördert und sei auch in Zukunft weiter nötig. Eine Freigabe der Patente würde die für den Aufbau von Produktionsstätten nötige Kooperationsbereitschaft von Pharmaunternehmen nicht erhöhen, sagte Schulze. Die Bundesregierung bleibe dabei, freiwillige Lizenzierungen zu unterstützen.

Tedros prangerte die global ungleiche Verteilung von Corona-Impfstoffen an. Viele Länder seien weit von dem Ziel entfernt, bis Mitte des Jahres 70 Prozent der Bevölkerung zu impfen. Pharmaunternehmen und die Marktwirtschaft allein würden dieses Problem nicht lösen. Zugleich würdigte der WHO-Generaldirektor Deutschlands Beitrag in der globalen Gesundheitspolitik. Deutschland sei der größte Geber der Weltgesundheitsorganisation und spiele im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine führende Rolle.

Bei ihrem Besuch in Genf traf sich Entwicklungsministerin Schulze am Montag mit Vertreterinnen und Vertretern weiterer UN-Organisationen, darunter der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) und dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR.