Hamburger Demo der Impfpflicht-Gegner bleibt verboten

Hamburger Demo der Impfpflicht-Gegner bleibt verboten

Die für Samstag geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in der Hamburger Innenstadt bleibt verboten. Das Verwaltungsgericht Hamburg lehnte einen Eilantrag der Veranstalterin am Freitag ab (Az. 17 E 151/22). Laut Corona-Verordnung könne eine Versammlung verboten oder mit Auflagen versehen werden, wenn damit eine weitere Verbreitung des Coronavirus verhindert wird, erklärte das Gericht. Das von der Versammlungsbehörde ausgesprochene Verbot sei verhältnismäßig. Erwartet wurden zwischen 10.000 und 15.000 Teilnehmer.

Die Antragstellerin hat seit Anfang Oktober 2021 wiederholt Versammlungen in der Hamburger Innenstadt angemeldet. Bei der vorerst letzten Demo wurden rund 14.000 Teilnehmer gezählt. Die Kooperationsgespräche zu der geplanten Versammlung hätten zu keiner Einigung geführt, erklärte das Gericht. Angesichts der hohen Teilnehmerzahl bestehe ein großes Ansteckungsrisiko. Es bestünden konkrete Anhaltspunkte, dass auch bei dieser Demo zahlreiche Teilnehmer keine Maske tragen und auch die Mindestabstände nicht einhalten würden. Gegen die Entscheidung kann die Antragstellerin Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht erheben.