Forscher warnt vor "Gewährenlassen" der Proteste gegen Corona-Schutz

Forscher warnt vor "Gewährenlassen" der Proteste gegen Corona-Schutz

Der Leipziger Protestforscher Alexander Leistner hält ein striktes Vorgehen der Polizei gegen nicht genehmigte Corona-Demonstrationen für dringend geboten. "Das fortgesetzte Gewährenlassen der Proteste durch die Polizei hat gefährliche Signale gesendet", erklärte Leistner am Montag in Leipzig. Dadurch seien "temporär staatlich geduldete Räume eigenen Rechts entstanden, die sich verbinden mit dem Selbstbewusstsein, sich von niemanden regieren zu lassen".

Das jüngste Vorgehen der Polizei hatte Leistner zufolge "Einladungs- und Ermunterungscharakter". Nach seiner Beobachtung stiegen in der Folge die Teilnehmerzahlen an, und die Proteste strahlten auf benachbarte Regionen in Thüringen und Brandenburg aus. Mit den bevorstehenden und notwendigen Verschärfungen der Corona-Maßnahmen werden sich Leistner zufolge die Proteste weiter radikalisieren.

Der Staat müsse in der Lage sein, sein Gewaltmonopol und seine eigenen Verordnungen auf der Straße durchzusetzen, sagte Leistner, der am Institut für Kulturwissenschaften der Universität Leipzig tätig ist. Sonst verbreite sich das Gefühl, dass die politischen Verhältnisse nicht mehr stabil sind.

Daraus ziehe eine laute Minderheit ihr Selbstbewusstsein. Die darüber besorgte Mehrheit aber könne dies dauerhaft entmutigen: "Wir erleben aktuell eine Entwicklung, in der sich zwei Prozesse gegenseitig aufschaukeln und verstärken. Die Radikalisierung der Proteste trifft auf die Erosion demokratischer, ordnungsdurchsetzender Institutionen."