Querdenker-Demo in Berlin verboten

Querdenker-Demo in Berlin verboten

Die Berliner Versammlungsbehörde hat das Verbot einer für Samstag geplanten Querdenker-Demonstration mit zu erwartenden Verstößen gegen die Infektionsschutzregeln begründet. Nach den Erfahrungen der jüngeren Vergangenheit würden die Demonstrantinnen und Demonstranten die gesetzlichen Regelungen zum Schutz vor Infektionen und zum Schutz der Gemeinschaft nicht akzeptieren, teilte die Polizei am Freitag mit.

So sei es "förmlich Markenzeichen und erklärtes Ziel" der Teilnehmenden, keine Mund- und Nase-Maske zu tragen. Zudem seien die Organisatoren des Aufzugs - zumindest in Teilen - kaum oder gar nicht willens oder in der Lage, bei entsprechenden Verstößen ihre Verantwortung wahrzunehmen und regulierend gegenzusteuern. Das sei auf einer Vielzahl von Querdenker-Versammlungen wiederholt unter Beweis gestellt worden.

Für die Kundgebung waren nach Angaben einer Polizeisprecherin 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet. Unter dem Motto "Unspaltbar - Nein zum Impfzwang" sollte die Demonstration von Impfgegnern, Corona-Leugnern und Gegnern der staatlichen Corona-Maßnahmen ab Samstagmittag von Berlin-Mitte nach Kreuzberg führen. Gegen die Querdenker-Demonstration sind mehrere Protestveranstaltungen.

Ungeachtet des Verbots wurde unter anderem beim Messengerdienst Telegram weiter für den Aufzug mobilisiert. Die Organisatoren kündigten an, rechtliche Schritte gegen das Verbot zu prüfen.