Bündnis demonstriert für Solidarität und Klimaschutz

Bündnis demonstriert für Solidarität und Klimaschutz

Anlässlich der Koalitionsverhandlungen ist das Bündnis "Gerechtigkeit Jetzt" im Berliner Regierungsviertel für eine solidarische, soziale und ökologische Zukunftspolitik auf die Straße gegangen. An der Demonstration mit Parolen wie "Klima schützen ist kein Verbrechen" und "Solidarisch geht anders" nahmen am Sonntag laut Polizei mehrere hundert Menschen teil, die Veranstalter sprachen von mehr als 1.000 Beteiligten. Dem Bündnis gehören nach eigenen Angaben mehr als 80 Organisationen an, darunter der Umweltverband Robin Wood, das Netzwerk Grundeinkommen, Oxfam Deutschland und die Initiative Seebrücke zur Hilfe für Flüchtlinge.

"Wir sagen: Stopp zur Politik der Ungerechtigkeit und ökologischen Zerstörung. Stopp zu einem Wirtschaftssystem, das Profite über den Erhalt unserer Lebensgrundlagen stellt", hieß es bei den Protesten: "Wir stehen für die Umverteilung großer Vermögen und Einkommen, ein solidarisches Gesundheitssystem mit globaler Patentfreigabe auf Impfstoffe wie Medikamente und einen wirksamen Mietenstopp, um nur ein paar Sofortmaßnahmen zu nennen."

Keine der möglichen Koalitionen liefere derzeit die notwendigen Antworten auf die globalen Gerechtigkeitsfragen der Zeit, hieß es im Aufruf zu der Demonstration. Es bestehe die Gefahr, dass die Parteien ihre Forderungen immer weiter verwässerten. "Wir brauchen eine Politik und Wirtschaft für alle Menschen", betonte das Bündnis, das unter anderem bezahlbare Mieten, sichere Fluchtwege sowie einen Schuldenerlass und Reparationszahlungen für "von der Kolonialzeit bis heute ausgebeutete Länder" fordert.