Polizei unterbindet rechtsextreme Grenzpatrouillen

Polizei unterbindet rechtsextreme Grenzpatrouillen

Die Polizei hat in Brandenburg an der deutsch-polnischen Grenze nach eigenen Angaben geplante Grenzpatrouillen der rechtsextremen Szene gegen Flüchtlinge verhindert. Bis Sonntagmorgen seien in der Region Guben gegen mehr als 50 Personen Platzverweise ausgesprochen und ihre Identität festgestellt worden, teilte die Polizeidirektion Süd am Sonntag in Cottbus mit. Sie stammten den Angaben zufolge aus den Bundesländern Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Bayern. Zu den Grenzpatrouillen hatte die Neonazi-Splitterpartei "Der III. Weg" aufgerufen.

Bei den Personenkontrollen seien unter anderem Pfeffersprays, ein Bajonett, eine Machete und Schlagstöcke sichergestellt worden, teilte die Polizei mit. Gegen die Eigentümer der Gegenstände seien Strafverfahren eingeleitet worden. Eine in der Gubener Innenstadt als Gegenversammlung angemeldete 24-stündige Mahnwache sei störungsfrei verlaufen.

Zu der Mahnwache hatte ein Netzwerk von Initiativen aus Brandenburg aufgerufen. "Wir wollen den Neonazis nicht die Region überlassen. Wir wollen ein Zeichen setzen, dass Asyl ein Menschenrecht ist und bleibt", hieß es in dem Aufruf. In den vergangenen Wochen sind verstärkt Flüchtlinge über die polnische Grenze nach Deutschland gekommen, die über Belarus nach Europa gelangt sind.