Peter Frey: Facebook hat Verantwortung für Inhalte

ZDF-Chefredakteur Peter Frey

© Thomas Lohnes

ZDF-Chefredakteur Peter Frey auf dem Evangelischen Medienkongress in Mainz.

Evangelischer Medienkongress 2021
Peter Frey: Facebook hat Verantwortung für Inhalte
Beim Evangelischen Medienkongress rückt die Frage in den Mittelpunkt, welche Verantwortung Plattformbetreiber für die von ihren Nutzern eingestellten Inhalte tragen.

ZDF-Chefredakteur Peter Frey dringt auf eine deutliche Unterscheidung zwischen journalistischen Inhalten und ungeprüften Darstellungen auf Internet-Plattformen. Plattform-Betreiber und die Politik auf dem Wege der Regulierung stünden in der Verantwortung, ideologische, spalterische sowie menschenverachtende Inhalte von journalistischen Angeboten erkennbar zu trennen, sagte Frey am Mittwoch beim 6. Evangelischen Medienkongress in Mainz. Anbieter wie Facebook und Youtube seien nicht nur Plattformen, sondern trügen auch Verantwortung für die dort verbreiteten Inhalte.

Julia Reuss, die bei Facebook als Public-Policy-Direktorin für Zentraleuropa arbeitet und zuvor als Büroleiterin von Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) tätig war, entgegnete Frey, ihr Unternehmen habe im Sinne der Werbetreibenden kein Interesse, spalterische und hetzerische Inhalte zu verbreiten. Vieles werde bereits herausgefischt, bevor es ein Nutzer sehe.

"Es ist doch viel mehr Schmutz da draußen", sagte Reuss. Die schlimmsten Hetzer hätten sich inzwischen von Facebook entfernt und sich andere Kanäle wie zum Beispiel Telegram gesucht. Dennoch räumte sie weiteren Handlungsbedarf ein und betonte: "Wir haben mit Sicherheit nicht immer alles richtig gemacht in der Vergangenheit." Sie sei sehr entschlossen, einiges zu ändern.

Zu Forderungen nach einer stärkeren Regulierung sagt Reuss: "Wir wünschen uns eine Regulierung, wo der Nutzer für seine Inhalte haftet und nicht der Plattformbetreiber. Frey widersprach. "Sie können die Verantwortung nicht delegieren", hielt er der Facebook-Vertreterin vor. Auch die Strafverfolgungsbehörden seien, allein schon wegen der schieren Menge von Inhalten, nicht in der Lage, diese ausreichend zu kontrollieren.

Ähnlich wie Frey sprachen sich in der Schlussrunde des Kongresses auch der der Direktor des Gemeinschaftswerks der Evangelischen Publizistik (GEP), Jörg Bollmann, der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten, Wolfgang Kreißig, und Claus Grewenig als stellvertretender Vorsitzender des Verbandes Privater Medien Vaunet für eine stärkere Regulierung der Plattformen aus, verwiesen aber zugleich auf deren Eigenverantwortung.

Grewenig argumentierte, dass aus seiner Sicht nur eine drohende Haftung der Plattformen den notwendigen Druck erzeugt, um diese zum Handeln zu zwingt. Kreißig schränkte ein, nur mit Regulierung könnten nicht alle Ziele erreicht werden, und verwies auf die aus seiner Sicht zu erhöhende Medienkompetenz der Nutzerinnen und Nutzer.

Der am Mittwochnachmittag zu Ende gegangene zweitägige Evangelische Medienkongress widmete sich dem Thema "Kitt oder Keil? - Zur gesellschaftlichen Rolle der Medien". Wegen der Corona-Pandemie fand er in diesem Jahr digital statt. Der Kongress wird alle zwei Jahre von der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) veranstaltet, die in diesem Jahr mit dem ZDF in Mainz kooperierte.

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