EKD-Vertreter: Befürchtete Polarisierung bei Wahl ausgeblieben

EKD-Vertreter: Befürchtete Polarisierung bei Wahl ausgeblieben

Der Bevollmächtigte der Evangelischen Kirche in Deutschland, Martin Dutzmann, interpretiert das Ergebnis der Bundestagswahl als Stärkung der demokratischen Mitte in Deutschland. "Für mich ist wesentlich, dass es die befürchtete, noch stärkere Polarisierung nicht gegeben hat", sagte er am Montag dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Berlin. "Gleichwohl besorgt mich, dass jeder und jede zehnte Wahlberechtigte für eine Partei gestimmt hat, die sich nicht eindeutig genug von rassistischem und antisemitischem Gedankengut distanziert", sagte der Prälat, der die Interessen der EKD in Berlin und Brüssel vertritt.

Dem vorläufigen Ergebnis der Bundestagswahl zufolge ist die SPD stärkste Kraft im neu gewählten Bundestag, knapp vor den Unionsparteien. Die AfD bekam weniger Stimmen als die Grünen und die FDP, ihr Anteil sank auf 10,3 Prozent im Vergleich zu 12,6 Prozent vor vier Jahren. Der Linkspartei gelang knapp der Einzug ins Parlament.

"Wir haben jetzt eine sehr breite Mitte", betonte Dutzmann. Auch wenn nicht mehr Verhältnisse wie vor 30 Jahren mit zwei großen Volksparteien herrschten, gebe es in Deutschland keine Zersplitterung der Parteienlandschaft wie in anderen europäischen Ländern. Als "beruhigend" bezeichnete der Theologe vor dem Hintergrund der Präsidentschaftswahlen in den USA zudem, dass niemand die Rechtmäßigkeit des Wahlergebnisses in Deutschland anzweifelt. "Wir erleben einen geordneten Machtwechsel, wie er in einer Demokratie auch vorgesehen ist", sagte er. Dafür könne man auch dankbar sein.

Zur Länge der bevorstehenden Sondierungs- und Koalitionsgespräche sagte Dutzmann, er wünsche sich, wie wahrscheinlich viele Bürgerinnen und Bürger, dass bis Ende dieses Jahres eine Regierung steht. "Aber es gilt auch: Qualität geht vor Schnelligkeit. Wichtig ist, dass wir eine stabile Regierung bekommen."

Deutlich sei, dass die neue Regierung dem Thema Klima mehr Aufmerksamkeit schenken werde, äußerte sich Dutzmann überzeugt. Nicht nur hätten die Grünen im Vergleich zu ihrem Wahlergebnis 2017 zugelegt. "Auch nahezu alle anderen Parteien haben die Bekämpfung des Klimawandels in ihrem Programm", sagte er. Dadurch sei bei dem Thema "eine ganz neue Energie freigesetzt worden". "Dahinter kann niemand mehr zurück", sagte Dutzmann.