Brandbrief an Kanzlerkandidaten: Bündnis fordert raschen Pflegegipfel

Brandbrief an Kanzlerkandidaten: Bündnis fordert raschen Pflegegipfel
Ein Bündnis aus Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und Wissenschaftlern macht deutlich, wie dringend aus seiner Sicht der Handlungsbedarf in der Pflege ist. Sie fordern die Kanzlerkandidaten auf, schon vor der Wahl Stellung zu beziehen.

Ein Bündnis aus Wohlfahrtsverbänden, Gewerkschaften und Wissenschaftlern fordert in einem Brandbrief an die Kanzlerkandidaten einen raschen Pflegegipfel. Sobald die neue Regierung gebildet sei, müssten vor allem drei Anliegen angegangen werden: Unterstützung der häuslichen Pflege, Neupositionierung der professionellen Pflege sowie eine faire Verteilung der finanziellen Belastung, heißt es in dem Schreiben, das dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt und über das die "Augsburger Allgemeine" (Montag) zuerst berichtet hatte. Die Initiatoren des Briefes, darunter Diakonie, Caritas, AWO, DGB, ver.di und die Krankenkasse DAK, verlangen ein "politisches Signal des Aufbruchs in der Pflegepolitik".

Die Diakonie-Vorständin Maria Loheide sagte der "Augsburger Allgemeinen", die schwarz-rote Regierung sei zwar nicht komplett untätig gewesen, "eine kleine Reparatur hier und ein bisschen Kosmetik dort haben aber längst nicht ausgereicht, die Brisanz aus dem Thema Pflege zu nehmen". Die Personalsituation sei immer noch heftig angespannt. "Der Druck auf die Beschäftigten ist enorm groß", sagte Loheide.

Der Grund dafür sei nicht schlechte Bezahlung, sondern die ständige Unterbesetzung. Stress und körperliche Belastung seien riesengroß, hinzu komme fehlende Planbarkeit. So beginne ein Teufelskreis: Der Druck führe dazu, dass die Mitarbeitenden aus dem Beruf fliehen, was den Personalmangel weiter verschärfe.

Auf dem von dem Bündnis geforderten Pflegegipfel müssten Maßnahmen beraten und umgesetzt werden, die "kurzfristig spürbare Verbesserungen im Pflegealltag bewirken und die die Weichen für die mittelfristig notwendigen Reformschritte stellen", heißt es in dem Schreiben. Die Initiatoren fordern unter anderem, die Personallücke in der vollstationären Pflege zu schließen. Dafür müsse das Verfahren, das das nötige Personal bemisst, vollständig umgesetzt werden. Das größte Zukunftsproblem der Pflege sei es, eine ausreichende Zahl von Pflegekräften für eine qualitativ hochwertige Pflege zu gewinnen. Um die steigende finanzielle Eigenbeteiligung von Pflegebedürftigen in der Langzeitpflege in Heimen zu begrenzen, fordert das Bündnis eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung.

Der Brief wurde jeweils an die Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen gesendet. Armin Laschet, Olaf Scholz und Annalena Baerbock werden darin aufgefordert, schon vor der Bundestagswahl am Sonntag zu signalisieren, "dass ihnen der dringende Handlungsbedarf in der Pflege bewusst ist".