"Querdenken"-Szene demonstriert trotz Verboten in Berlin

"Querdenken"-Szene demonstriert trotz Verboten in Berlin
Ohne Abstand und Maske und trotz Verbot: In Berlin haben sich am Sonntag mehrere tausend Menschen an Protesten der "Querdenken"-Szene gegen die Corona-Schutzmaßnahmen beteiligt. Eine angekündigte "Großdemonstration" war zuvor verboten worden.

Mit einem Großeinsatz hat die Polizei in Berlin versucht, die Corona-Demonstrationsverbote am Wochenende durchzusetzen. Tausende Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen gingen am Sonntag dennoch auf die Straße und beteiligten sich an Aufzügen der "Querdenken"-Szene in verschiedenen Stadtteilen. Im gesamten Stadtgebiet seien jedoch deutlich weniger Szene-Anhänger unterwegs gewesen, als die allein für die verbotene "Großdemonstration" im Tiergarten angekündigten 22.500 Menschen, sagte eine Polizeisprecherin dem Evangelischen Pressedienst (epd) am späten Nachmittag.

Nach den zahlreichen Verboten von für das Wochenende in Berlin angemeldeten Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen hatte die Stuttgarter Gruppierung "Querdenken 711" ihre für Sonntag angekündigte "Großdemonstration" kurzfristig offiziell abgesagt. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hatte in der Nacht zu Sonntag vorhergehende Verbotsentscheidungen des Berliner Verwaltungsgerichts und der Polizei mit Verweis auf Gesundheitsgefahren und zu erwartende Verstöße gegen Infektionsschutzregelungen bestätigt. (Az.: OVG 1 S 109/21)

Die Polizei hatte in den zurückliegenden Tagen insgesamt 13 der zahlreichen am Wochenende geplanten Demonstrationen der "Querdenken"-Szene untersagt. Auch kurzfristig angemeldete Ersatzveranstaltungen wurden nach Polizeiangaben verboten. Am Sonntag brachte die Polizei zum Teil auch Wasserwerfer gegen die Protestierenden in Position, es gab Platzverweise und Reizgaseinsätze. Brücken über den Landwehrkanal, die zum Regierungsviertel führen, waren abgesperrt.

Am Sonntagvormittag hieß es auf dem Einsatz-Twitterkanal der Polizei, unweit des West-Berliner Messegeländes werde versucht, eine Polizeiabsperrung zu durchbrechen. "Es kommt zum Einsatz von Reizstoff, Schlagstock und körperlicher Gewalt", twitterte die Polizei. Kurz danach hieß es dort, größere Personengruppen versuchten, in die Innenstadt zu gelangen: "Unsere Absperrungen werden ignoriert, teilweise überrannt und Einsatzkräfte angegriffen. Personen werden festgenommen."

Die Anhänger der "Querdenken"-Szene seien in Gruppen von mehreren hundert bis mehreren tausend Menschen im Stadtgebiet unterwegs, sagte die Polizeisprecherin dem epd. An der Siegessäule im Tiergarten, wo die Polizei Wasserwerfereinsätze androhte, habe sich die Menge relativ bald zerstreut.

Die Polizei hatte mit Blick auf die Vielzahl angemeldeter und zum Teil verbotener Demonstrationen angekündigt, am Sonntag mit bis zu 2.250 Beamten im Zusammenhang mit den Veranstaltungen im Einsatz zu sein. Für Samstag zog die Polizei eine ruhige Bilanz. In der Nähe des Reichstagsgebäudes seien vorübergehend mehrere Personen am Ort einer verbotenen Versammlung angetroffen worden, hieß es. Bei einer nicht verbotenen Versammlung im Stadtteil Wedding seien Anzeigen wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht geschrieben worden.

Für Samstag waren rund 1.750 Beamte im Einsatz angekündigt worden. Die "Querdenken"-Szene hatte für den Tag unter anderem eine Demonstration mit 10.000 Teilnehmenden angemeldet, die verboten wurde.