Schäuble: "Antisemitismus ist und bleibt unerträglich"

Schäuble: "Antisemitismus ist und bleibt unerträglich"

Berlin (epd). Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die vor 30 Jahren beschlossene jüdische Zuwanderung aus der ehemaligen Sowjetunion als Geschenk bezeichnet und zugleich zum entschlossenen Eintreten gegen Judenhass aufgefordert. Die Zuwanderung sei ein Grund zum Feiern, "aber unbeschwert feiern lässt sich diese Erfolgsgeschichte nicht", sagte Schäuble am Montag bei einer Festveranstaltung in Berlin. Dies gelte nicht nur wegen der mörderischen deutschen Vergangenheit, "sondern vor allem wegen der deutschen Gegenwart", sagte er mit Blick auf die Zahl antisemitischer Straftaten. "Antisemitismus ist und bleibt unerträglich", betonte er.

Er forderte, mit allen Mitteln des Rechtsstaats, mit öffentlicher Ächtung und mit Bildung gegen Antisemitismus vorzugehen. Zudem brauche es mehr Begegnung zwischen Juden und Nichtjuden, auch um Judentum nicht nur in seiner Negation, dem Hass auf Juden, wahrzunehmen, sagte Schäuble.

Mit der Festveranstaltung erinnerte der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, an den Start der jüdischen Zuwanderung aus der früheren Sowjetunion vor rund 30 Jahren. Schäuble war damals in der Regierung von Kanzler Helmut Kohl (CDU) als Bundesinnenminister mit zuständig für die sogenannte Kontingentregelung. Er sei schon damals überzeugt davon gewesen, "dass wir den Wunsch von Juden, in Deutschland leben zu wollen, dankbar annehmen sollten", sagte Schäuble. Dies sei vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte ein Geschenk.

Zudem habe die Zuwanderung dazu beigetragen, dass es reges jüdisches Leben in Deutschland gebe. "Ohne die jüdischen Zuwanderer und ihre Familien gäbe es heute nur noch eine Handvoll jüdische Gemeinden", sagte Schäuble.