Malis Militärjunta ernennt neue Regierung

Malis Militärjunta ernennt neue Regierung

Rund drei Wochen nach dem Putsch im westafrikanischen Mali hat die Militärjunta eine neue Regierung ernannt. Mehrere Schlüsselpositionen, darunter die Ministerien für Verteidigung, Sicherheit und nationale Versöhnung, werden von Militärs besetzt, wie das Präsidialamt am Freitagabend mitteilte. Die Armee hatte am 24. Mai zum zweiten Mal innerhalb von neun Monaten die Regierung abgesetzt und die Macht übernommen. Die Junta betonte, an den für Februar 2022 geplanten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen festhalten zu wollen.

Nach dem Putsch im August 2020 war auf internationalen Druck hin eine Übergangsregierung aus Zivilisten und Angehörigen der Armee gebildet worden. Auslöser der jüngsten politischen Krise war eine Kabinettsumbildung, bei der mehrere Übergangsminister des Militärs ihre Ämter verloren hatten. Einer der im Mai entlassenen Militärs, Sadio Camara, kehrt nun als Verteidigungsminister zurück. Andere hochrangige Armeeangehörige, darunter Ismaël Wagué, der an beiden Machtübernahmen beteiligt war, sitzen ebenfalls im Kabinett unter dem Militärführer Assimi Goïta und dem zivilen Ministerpräsidenten Choguel Kokala Maïga.

Das Verfassungsgericht hatte entschieden, dass Goïta künftig die Aufgaben des Staatschefs übernehmen und die Übergangsregierung anführen soll, nachdem das Militär Übergangspräsident Bah N'Daw und Interims-Ministerpräsident Moctar Ouane, beide Zivilisten, Ende Mai entmachtet hatte. Die internationale Gemeinschaft hat die erneute Machtübernahme durch das Militär kritisiert und eine schnelle Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit gefordert. Die Afrikanische Union (AU) drohte mit Sanktionen, die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (Ecowas) und die AU haben Mali suspendiert.