Bericht widerspricht Militär in Myanmar: kein Wahlbetrug

Bericht widerspricht Militär in Myanmar: kein Wahlbetrug

Frankfurt a.M., Bangkok (epd). Das "Asiatische Netzwerk für freie Wahlen" (Anfrel) hat den Wahlbetrugsvorwürfen von Myanmars Militärjunta widersprochen. Zwar sei das Umfeld für die Abstimmung im November weniger frei und fair gewesen als 2015, erklärte die Beobachtermission mit Sitz in der thailändischen Hauptstadt Bangkok am Montag in ihrem Abschlussbericht. Dennoch hätten die Wahlen weitgehend dem Willen der Bevölkerung entsprochen. Für die Betrugsvorwürfe, mit denen die Generäle ihren Putsch vom 1. Februar begründet hatten, gebe es keine Belege.

Einschränkungen bei der Wahlfreiheit waren laut den Beobachtern unter anderem die Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie die politische Entmündigung zahlreicher ethnischer Minderheiten, darunter der verfolgten Rohingya. Die "Nationale Liga für Demokratie" der damaligen De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi hatte den Urnengang klar gegen die Partei der Militärs gewonnen. Wenige Stunden bevor das neue Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen sollte, hatte die Armee geputscht.

Seitdem kommt es fast täglich zu Demonstrationen, gegen die das Militärregime zunehmend brutal vorgeht. Laut der Hilfsorganisation für politische Gefangene (AAPP) wurden mindestens 796 Menschen bei Protesten getötet. Fast 5.100 Personen wurden verhaftet.

Mittlerweile haben sich lokale Bürgerwehren und Milizen gegründet, die sich mit teils selbstgebauten Waffen gegen die Junta verteidigen. Menschenrechtler werfen Myanmars Armee den Einsatz von Kriegswaffen gegen die Bevölkerung vor, darunter in der Stadt Mindat im nordwestlichen Bundesstaat Chin. Zuletzt flog das Regime wiederholt Luftangriffe in den Staaten Chin, Kachin und Karen. Mit ihren schändlichen Aktionen hätten die Militärs fünf Jahre einer vorsichtigen Demokratisierung ausgehebelt, kritisierte Anfrel.