Anti-Israel-Demonstration mit 2.500 Teilnehmern aufgelöst

Anti-Israel-Demonstration mit 2.500 Teilnehmern aufgelöst
Keine Ausschreitungen in Frankfurt am Main
Zu einer Demonstration gegen Israel in Frankfurt kamen mehr Teilnehmer, als der Platz unter Corona-Bedingungen fassen konnte - die Polizei löste die Versammlung auf. Gruppen auf dem Weg zur Synagoge wurden von der Polizei vorzeitig gestoppt.

Zu einer Demonstration gegen Israel unter dem Motto "73 Jahre Nakba - Die fortdauernde Vertreibung in Palästina" haben sich am Samstagnachmittag in Frankfurt am Main nach Polizeiangaben bis zu 2.500 Menschen versammelt. Rund 700 Gegendemonstranten kamen unter dem Motto "Solidarität mit Israel" in der Nähe zusammen. Es habe keine Zwischenfälle gegeben, sagte ein Polizeisprecher am Abend dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Die Polizei habe versucht, den "Nakba"-Demonstranten auf dem zentralen Platz an der Hauptwache zusätzliche Plätze zuzuweisen, aber die Teilnehmer hätten den gebotenen Corona-Abstand von 1,5 Metern zueinander nicht eingehalten. Daher löste die Polizei die Versammlung um 18 Uhr auf. Die Teilnehmer seien friedlich abgezogen. Anschließend näherten sich nach Polizeiangaben Teilnehmer der "Nakba"-Versammlung zügig der Westendsynagoge. Die Personengruppen seien durch Polizeikräfte angehalten, kontrolliert und mit Platzverweisen belegt worden.

Erst am Samstag hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt das am Vortag von der Stadt verhängte Verbot der Demonstration aufgehoben. Das Verbot einer verfassungsrechtlich geschützten Versammlung sei immer das letzte Mittel, begründete das Gericht. Vorher müssten mildere Mittel wie die Erteilung von Auflagen ausgeschöpft sein, was nicht geschehen sei. Allein die thematisch nicht gewollte Versammlung und die Möglichkeit, dass Ausrichtung und Äußerungen als antisemitisch empfunden werden könnten, rechtfertigten nicht das Verbot der Demonstration.

Die Stadt Frankfurt hatte die "Nakba"-Demonstration am Freitag verboten, weil sie die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährde. Die Versammlung könnte Ausgangspunkt antisemitischer Äußerungen, Drohungen und Handlungen sein. Aufgrund der Eskalation in dem Nahost-Konflikt sei es bereits in anderen Städten zu Ausschreitungen gekommen.

Aufgerufen zu der Kundgebung hatte das israelfeindliche Netzwerk "Samidoun". Deswegen hatten unter anderen der hessische Antisemitismusbeaufragte Uwe Becker (CDU) und die Jüdische Gemeinde Frankfurt ein Verbot der Veranstaltung gefordert. Bereits im Ankündigungstext von "Samidoun" werde zur Vernichtung des Staates Israel aufgerufen, kritisierten sie.

Palästinenserinnen und Palästinenser begehen am 15. Mai den Nakba-Tag. Als Nakba ("Katastrophe") bezeichnen sie die Flucht und Vertreibung von Hunderttausenden aus dem früheren britischen Mandatsgebiet Palästina zwischen 1947 und 1949.

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