Scholz: Teil der Krisen-Kosten müssen Soli-Zahler tragen

Scholz: Teil der Krisen-Kosten müssen Soli-Zahler tragen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will den noch übrig gebliebenen Solidaritätszuschlag zur Refinanzierung der Kosten der Corona-Pandemie beibehalten.

Die Begleichung der in der Krise aufgenommenen Schulden werde im Wesentlichen durch Wachstum gelingen, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Samstag beim 3. Ökumenischen Kirchentag in Frankfurt am Main. Gleichzeitig könne es aber keine Steuerentlastungen für Menschen geben, die "sehr, sehr reich" sind. Ein Beitrag der Solidarität werde benötigt, sagte Scholz und fügte hinzu: "Einen haben wir schon: Das ist der Soli."

Der Solidaritätszuschlag, der ergänzend zur Einkommenssteuer gezahlt wird, wurde in dieser Wahlperiode weitgehend abgeschafft. Nur für hohe Einkommen wird der Zuschlag noch abgeführt. Der Soli sei für rund 90 Prozent abgeschafft worden, "aber die restlichen werden noch etwas für die Gemeinschaft leisten müssen", sagte Scholz.

Ab 2026 müsse der Staat von den in der Corona-Pandemie aufgenommenen Krediten rund 18 Milliarden Euro zurückzahlen. "Das können nicht diejenigen zahlen, die wenig Geld verdienen", sagte der Vize-Kanzler. Dies müssten diejenigen tragen, die beispielsweise heute den Soli noch zahlen.

Der 3. Ökumenische Kirchentag in Frankfurt am Main findet noch bis Sonntag unter dem Leitwort "schaut hin" überwiegend digital statt.

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