Stadt Frankfurt verbietet Nakba-Demonstration

Stadt Frankfurt verbietet Nakba-Demonstration

Die Stadt Frankfurt am Main hat die für diesen Samstag geplante Nakba-Demonstration von palästinensischen Gruppen verboten. Nach Erkenntnissen der Versammlungsbehörde "liegen derart belastende Umstände" vor, die ein komplettes Verbot der für den Nachmittag angemeldeten Kundgebung mit dem Titel "73 Jahre Nakba - Die fortdauernde Vertreibung in Palästina" rechtfertigten, teilte das Ordnungsamt am Freitag mit.

Unter Berücksichtigung der Situation im Nahen Osten und den bereits stattgefundenen Veranstaltungen zu diesem Thema in Deutschland sei eine Gefährdung des öffentlichen Friedens und der Sicherheit in der Stadt zu erwarten, hieß es. Auch sei nicht auszuschließen, dass die Kundgebung Ausgangspunkt antisemitischer Äußerungen, Drohungen und Handlungen sein könnte, da zwischenzeitlich von deutlich mehr als den angemeldeten 40 bis 60 Teilnehmern ausgegangen werden müsse.

Zu der Kundgebung hatte das Netzwerk "Samidoun" aufgerufen. Wegen der massiv israelfeindlichen Ausrichtung hatten unter anderen der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker (CDU) und die Jüdische Gemeinde Frankfurt ein Verbot der Veranstaltung gefordert.

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