UN-Ermittler legen Beweise für Völkermord an den Jesiden vor

UN-Ermittler legen Beweise für Völkermord an den Jesiden vor

Ein UN-Ermittlungsteam sieht die Ermordung, Vertreibung und Versklavung von Jesiden durch die Terrormiliz IS im Irak als Völkermord an. Unabhängige und unparteiische Ermittlungen hätten klare und überzeugende Beweise erbracht, dass die Verbrechen den Tatbestand des Genozids erfüllten, erklärte Karim Khan, der Leiter des sogenannten Unitad-Teams, am Montag (Ortszeit) vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Dieser Völkermord müsse bestraft werden.

Sein Team hat besonders die Angriffe auf die religiöse Minderheit der Jesiden in der Sindschar-Region im Nordirak sowie die Massentötungen unbewaffneter Kadetten und anderer Soldaten in der Militärakademie Tikrit im Juni 2014 untersucht. Der "Islamische Staat" (IS) habe die gesamte Menschheit durch sein Ultimatum "Konvertiere oder stirb" an die Jesiden geschockt.

Khan beklagte Hinrichtungen, Versklavung, sexuelle Sklaverei sowie Verbrechen gegen Kinder. Unitad habe die Rückkehr der sterblichen Überreste von 100 Jesiden aus Massengräbern veranlasst. Zudem stützten sich die Ermittlungen auf IS-Propaganda-Videos, Zeugenaussagen und digitale Dateien des IS. Man habe auch Einzelpersonen und Firmen identifiziert, die den IS finanziell unterstützt hätte, sagte Khan. Weitere Ermittlungen seien nötig, um die Verbrechen an Christen, Sunniten, Schiiten und anderen Gemeinschaften aufzuklären.

Khan forderte eine strafrechtliche Verfolgung des Völkermords an den Jesiden. Der Irak solle per Gesetz das erforderliche Justiz- und Rechtssystem schaffen, damit diese Verbrechen nicht als Terrorakte, sondern als Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen geahndet werden, sagte Khan, der im kommenden Monat seinen Posten als Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag antreten wird.

Um den 3. August 2014 hatte der Überfall des IS auf die Glaubensgemeinschaft der Jesiden begonnen. Schätzungen zufolge wurden dabei mindestens 5.000 jesidische Männer getötet und Tausende Frauen und Kinder verschleppt. Im Dezember 2017 hatte der Irak die Vertreibung des IS verkündet. Der UN-Sicherheitsrat setzte die Unitad-Kommission für Ermittlungen ein. Ein internationales Tribunal, wie von vielen Überlebenden gefordert, kam bislang nicht zustande.

Der Internationale Strafgerichtshof kann nur in Staaten ermitteln, die das Gründungsstatut des Gerichts ratifiziert haben und den Gerichtshof selbst einschalten - der Irak und Syrien haben beides nicht getan. Möglich wäre noch, dass der UN-Sicherheitsrat den Weg dafür freimacht oder beschließt, ein Sondertribunal einzusetzen. Das ist bislang am Widerstand Russlands und Chinas gescheitert. In Deutschland kamen bereits IS-Extremisten nach dem Weltrechtsprinzip vor Gericht.

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