Corona-Impfstoffe: EU offen für Gespräche über Patentschutz

Corona-Impfstoffe: EU offen für Gespräche über Patentschutz

Nach der Kehrtwende der USA beim Patentschutz für Corona-Impfstoffe zeigt sich auch die EU offen für eine Neupositionierung in der Frage, bei der es um eine Erhöhung der weltweiten Impfstoffproduktion geht. Das machte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Donnerstag in einer online übertragenen Rede deutlich. Man sei "bereit zu diskutieren, wie der US-Vorschlag für eine Aussetzung des Schutzes geistigen Eigentums für Covid-Impfstoffe" die Krise wirksam und pragmatisch angehen helfen könne, sagte sie.

Kurzfristig rufe man dazu auf, dass alle Impfstoff-produzierenden Länder Exporte zuließen und Maßnahmen unterließen, die Lieferketten unterbrechen. Bisher sei die EU der Hauptexporteur von Impfungen weltweit, mehr als 200 Millionen hier produzierte Dosen seien in Drittländer geliefert worden, machte sie klar.

Am Mittwochabend (Ortszeit) hatten die USA klargemacht, dass sie die Forderung armer Länder nach einer Aussetzung des internationalen Patentschutzes auf Impfstoffe und Medikamente im Kampf gegen Covid-19 unterstützen. Die Welt müsse mit außergewöhnlichen Maßnahmen auf die globale Gesundheitskrise reagieren, erklärte die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai in Washington. Die US-Regierung werde sich aktiv an den Gesprächen in der Welthandelsorganisation (WTO) beteiligen, um die Patentrechte auf Vakzine, Heilmittel und medizinische Ausrüstung vorübergehend aufzuheben, kündigte sie an.

Die WTO-Beratungen über den Patentschutz stecken seit Monaten fest. Befürworter der Aussetzung wie Südafrika und Indien auf der einen Seite und Gegner wie die EU und Großbritannien auf der anderen Seite hatten die Gespräche immer wieder verschoben.

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