Syrien-Gespräche enden mit Minimal-Ergebnis

Syrien-Gespräche enden mit Minimal-Ergebnis

Das Verfassungskomitee für das Bürgerkriegsland Syrien hat seine vierte Gesprächsrunde in Genf mit einem Minimal-Ergebnis beendet. Das Komitee habe sich auf weitere Gespräche Ende Januar geeinigt und eine Agenda für das nächste Treffen festgelegt, sagte am Freitag der UN-Sondergesandte für Syrien, Geir Pedersen.

Vertreter von Präsident Baschar al-Assad, der Opposition und der Zivilgesellschaft wollen im kommenden Monat über die Prinzipien einer neuen Verfassung beraten, hielt Pedersen fest. Nach nahezu zehn Jahren Konflikt in Syrien könne das Komitee Vertrauen schaffen.

Die verfeindeten Konfliktparteien hatten am vergangenen Montag ihre Beratungen unter dem UN-Dach wieder aufgenommen. Aus diplomatischen Kreisen wurden Zweifel laut, dass die Delegationen ernsthaft verhandeln.

Die sogenannte Kleine Kammer des Verfassungskomitees, in der jede Gruppe 15 Delegierte stellt, tagte im Genfer UN-Gebäude unter strikten Hygiene-Regeln. Am Ende des Prozesses soll laut dem Syrien-Sondergesandten ein Verfassungsentwurf stehen. Die Große Kammer des Verfassungskomitees mit 150 Delegierten muss den Entwurf bestätigen.

Der UN-Sicherheitsrat hatte in einer Resolution im Jahr 2015 die Bildung eines solchen Komitees als Teil einer umfassenden friedlichen Lösung für den Syrien-Konflikt festgeschrieben. Die ersten drei Runden der Gespräche endeten ohne greifbare Resultate.

Seit Jahren versuchen die UN vergeblich, eine Verhandlungslösung für den seit 2011 tobenden Syrien-Krieg zu finden. Der Konflikt begann mit Protesten gegen Assad, die das Regime blutig niederschlug. Terrorgruppen und Rebellen eroberten weite Teile des Landes. Hunderttausende Menschen wurden getötet. Millionen Frauen, Männer und Kinder sind geflohen. Mit Hilfe Russlands und des Irans konnte Assad seine Gegner in den meisten Gebieten zurückdrängen und besiegen.

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