Verfassungsschützer: Extremisten instrumentalisieren Corona-Pandemie

Verfassungsschützer: Extremisten instrumentalisieren Corona-Pandemie

Extremisten aller Richtungen nutzen nach Erkenntnissen des bayerischen Verfassungsschutzes die Corona-Pandemie aus, um demokratiefeindliche Ideologien zu verbreiten. Selbst die absurdesten Verschwörungsmythen hätten momentan Hochkonjunktur, sagte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) bei der Vorstellung der Verfassungsschutz-Informationen für das erste Halbjahr 2020 am Dienstag in München. Diese Verschwörungsmythen basierten auf keinerlei Fakten, seien aber geeignet, größere Bevölkerungskreise mit einer Unzufriedenheit mit dem Rechtsstaat zu infizieren, warnte er.

Die Bandbreite reiche von Schuldzuweisungen an bestimmte Bevölkerungsgruppen wie Migranten und Juden bis hin zu einer angeblichen geheimen "Weltregierung". Dabei würden auch rassistische und antisemitische Vorurteile geschürt.

Rechtsextremisten etwa werfen laut Herrmann unter dem Stichwort "Corona-Diktatur" dem Staat vor, im Schatten der Pandemie die Bevölkerung zu entrechten und zugleich unbemerkt eine Massenimmigration zu betreiben. Ausländer würden als Überträger des Virus denunziert, Juden als Drahtzieher und Nutznießer der Pandemie bezichtigt.

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