Ramelow weiter für abgestimmtes Vorgehen in Corona-Krise

Ramelow weiter für abgestimmtes Vorgehen in Corona-Krise

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für ein abgestimmtes Vorgehen der Länder und des Bundes in der Corona-Krise auch in Zukunft ausgesprochen. "Wir haben als neue Länder dafür geworben, dass wir alsbald wieder miteinander kommunizieren", sagte er am Mittwoch in Erfurt nach einer Videokonferenz mit seinen ostdeutschen Amtskollegen und mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Die große Ministerpräsidentenkonferenz am 17. Juni solle das künftige Vorgehen zum Schwerpunkt haben, fügte er hinzu.

Es gehe um die Frage, wo wir stehen, sagte der Linken-Politiker. Die Entwicklung der Pandemie in den Ländern sei sehr unterschiedlich. "Deshalb ist es wichtig, dass wir uns darüber verständigen, was das etwa für Teststrategien und die wissenschaftliche Arbeit bedeutet", betonte Ramelow. Er verwies zudem auf die geplante Tracing-App, die am 15. Juni verfügbar sein soll. "Wir Ministerpräsidenten wollen sie während unserer Konferenz am 17. Juni demonstrativ gemeinsam runterladen, um auch hier auf eine neue Perspektive bei der Verfolgung des Infektionsgeschehens hinzuweisen", kündigte er an.

Ramelow hatte am Wochenende zunächst angekündigt, zur Eindämmung der Corona-Pandemie keine Regeln mehr in Verordnungen festzulegen, sondern auf lokale Maßnahmen und Empfehlungen an die Bürger setzen zu wollen. Entschieden hat sein Kabinett darüber noch nicht. In mehreren Bundesländern deuten sich aber weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen an. Bund und Länder verständigten sich am Dienstagabend noch darauf, die Kontaktbeschränkungen bis 29. Juni aufrecht zu erhalten. Die Länder haben aber daneben einen großen Gestaltungsspielraum.

Bundeskanzlerin Merkel (CDU) unterstrich nach den Beratungen mit den Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer am Mittwoch, dass der Mindestabstand zu anderen Personen in der Corona-Pandemie eine Pflicht bleiben soll. Empfohlen wird ein Abstand von mindesten 1,50 Metern.

epd lob/co mih

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