Corona: Thüringen vertagt Entscheidung über mehr Normalität

Corona: Thüringen vertagt Entscheidung über mehr Normalität
Bodo Ramelow rudert zurück und verschiebt die Entscheidung über eine Rückkehr zur Normalität in Corona-Zeiten. Unterdessen kündigen ostdeutsche Ministerpräsidenten weitere Öffnungen an - unter Einhaltung von Abstandsgeboten und Maskenpflicht.

Nach breiter Kritik will Thüringen die Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zunächst nicht weiter lockern. Die Landesregierung habe eine Entscheidung über den Übergang vom Krisen- in den Regelmodus auf nächste Woche verschoben, erklärte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Erfurt. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigten unterdessen weitere Erleichterungen an. Auch in Sachsen-Anhalt können sich wieder mehr Menschen gleichzeitig treffen.

Ramelow betonte, das Infektionsgeschehen habe sich inzwischen so entwickelt, dass tiefe Eingriffe in verfassungsrechtlich verbürgte Rechte immer schwieriger zu begründen seien. Man müsse von allgemeinen Verboten zu konkreten Hygienekonzepten für die verschiedenen Einrichtungen und Branchen kommen. Damit steige auch die Eigenverantwortung, sagte der Ministerpräsident. Zugleich versicherte er, dass zentrale Regelungen wie das Abstandsgebot und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auch dann bestehen blieben, wenn es zu weiteren Lockerungen komme.

Das sächsische Kabinett will am 3. Juni eine neue Coronaschutzverordnung beschließen, die am 6. Juni in Kraft treten soll. Ministerpräsident Kretschmer sagte, Familienfeiern mit bis zu 50 Personen sollten wieder zugelassen werden. Es werde auch überlegt, ob sich bis zu zehn Menschen statt nur Angehörige aus zwei Haushalten treffen können. Laut Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) sollen mit der neuen Verordnung auch Besuche in den Pflegeheimen wieder erlaubt sein, allerdings unter strengen Auflagen.

Auch Brandenburg will wegen niedriger Infektionszahlen im Land die Einschränkungen weiter lockern. So sind von Donnerstag an Versammlungen und Veranstaltungen wie etwa genehmigte Demonstrationen oder Gottesdienste unter freiem Himmel mit bis zu 150 Personen und in geschlossenen Räumen mit bis zu 75 Personen erlaubt. Ministerpräsident Woidke teilte nach einer Kabinettssitzung mit, auch wichtige private Feiern wie etwa Hochzeiten, würden mit bis zu 50 Personen zugelassen. Die neuen Regelungen gelten zunächst bis zum 15. Juni.

Für Sachsen-Anhalt beschloss die Landesregierung in Magdeburg, private Feiern ab Donnerstag mit bis zu 20 Teilnehmern wieder zu ermöglichen. Das Besuchsverbot für Krankenhäuser wird aufgehoben, Tageskliniken der psychiatrischen und geriatrischen Fachgebiete können wieder öffnen. Diese und zahlreiche weitere Neuerungen gelten zunächst bis einschließlich 1. Juli.

Thüringens Ministerpräsident Ramelow hatte am Wochenende angekündigt, er wolle seinem Kabinett vorschlagen, vom 6. Juni an auf Vorschriften zur Vermeidung von Ansteckungen zu verzichten. Stattdessen sollten lokale Maßnahmen ergriffen und Empfehlungen ausgesprochen werden. Dafür war er kritisiert worden, insbesondere vom Nachbarland Bayern. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte am Dienstag in München abermals vor einem Paradigmenwechsel, wie er in Thüringen angedacht worden sei. Das "wäre ein Rückschritt und gefährlich gewesen", sagte Söder. Bayern öffnet zeitlich gestaffelt und unter Hygiene-Auflagen ab dem 2. Juni Restaurants, Bäder, Theater und Kinos.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will an verbindlichen Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie festhalten. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hatte am Montag mit Vertretern der Länder beraten, welche Maßnahmen ab dem 6. Juni gelten sollen. Am 5. Juni enden die Anfang Mai zwischen Bund und Ländern besprochenen Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Ob und wann es nach Pfingsten ein weiteres Treffen der Kanzlerin mit den Regierungschefs der Länder geben wird, ist derzeit offen.

epd lob/lbm/bm jup

Meldungen

Top Meldung
Die Corona-Pandemie reißt riesige Löcher in die Etats der hannoverschen Landeskirche. Denn weil viele Menschen arbeitslos oder in Kurzarbeit sind, zahlen sie keine Kirchensteuer. Mitgliederverluste verschärfen die Situation.