Amnesty: Autoritäre Staatschefs fördern Unterdrückung

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Amnesty: Autoritäre Staatschefs fördern Unterdrückung
Der Generalsekretär von Amnesty International, Kumi Naidoo, hat vor einem weltweiten Angriff auf die Menschenrechte durch autoritäre Staats- und Regierungschefs gewarnt. US-Präsident Donald Trump, der philippinische Staatschef Rodrigo Duterte, Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro oder Ungarns Regierungschef Viktor Orbán verfolgten eine "gefährliche Anti-Menschenrechtspolitik", sagte Naidoo dem Evangelischen Pressedienst in Davos.

Politiker wie Bolsonaro verkauften sich ihren Anhängern als "harte Kerle?, erklärte der Chef der Menschenrechtsorganisation. Als bekanntester Politiker dieser Kategorie ziele US-Präsident Trump auf die bewusste Diskriminierung vieler Gruppen. So verweigere er Flüchtlingen, Migranten, Homosexuellen und auch Frauen die ihnen zustehenden Rechte. Letztlich führe diese ausgrenzende Politik dazu, dass sich "Unterdrückung und Leiden" ausbreiteten, betonte der Südafrikaner Naidoo.

Verletzung von Menschenrechten in Demokratien nimmt zu

Er rief die Bürger in den Ländern mit autoritären Staatenlenkern dazu auf, Solidarität mit den Ausgegrenzten und Angegriffenen zu zeigen. Die Menschen müssten klar Stellung gegen Hassparolen beziehen. "Wenn Sie erleben, wie Politiker Flüchtlinge und Migranten dämonisieren, sprechen Sie sich offen dagegen aus", sagte Naidoo, der seit 2018 Generalsekretär von Amnesty International ist.

Naidoo machte wirtschaftliche Not und die Wut der Bürger auf korrupte Politiker dafür mitverantwortlich, dass autoritär auftretende Kandidaten wie Trump und Bolsonaro Wahlen gewinnen. "Sie schlachten die tiefe Frustration und das Misstrauen der Menschen aus", betonte der Amnesty-Generalsekretär. Der 1965 geborene Naidoo unterstrich, dass sowohl in den USA als auch in Brasilien die Menschenrechte schon vor Trumps und Bolsonaros Amtsantritt unter Druck geraten seien.



In den USA sei es vor allem um die wirtschaftlichen und sozialen Rechte schlecht bestellt, konstatierte Naidoo. So sei etwa im US-Bundesstaat Arizona einer von drei Mitarbeitern des Versandhändlers Amazon auf staatliche Essensmarken angewiesen, um sich und seine Familie zu ernähren. Zugleich sei der Chef von Amazon, Jeff Bezos, der reichste Mann der Welt, kritisierte Naidoo.

Der indisch-stämmige Naidoo machte sich einen Namen als Aktivist gegen das Apartheid-System in Südafrika und leitete die Umweltschutzorganisation Greenpeace International. Auf dem Jahrestreffen 2019 des Weltwirtschaftsforums in Davos warb er für die Verteidigung der Menschenrechte.

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