Demonstration im Hambacher Forst nicht genehmigt

"Wald statt Kohle " wurde schon bei einer Demonstration im September gefordert.

Foto: imago/ZUMA Press/Jannis Grosse

Die Polizei hat die für Samstag geplante Demonstration "Kohle stoppen - Wald retten!" nicht genehmigt. "Wald statt Kohle " wurde schon bei einer Demonstration im September gefordert.

Demonstration im Hambacher Forst nicht genehmigt
Die Polizei hat die für Samstag geplante Demonstration gegen die Rodung des Hambacher Forstes nicht genehmigt. Die Sicherheitsbehörden hätten bei der erwarteten Teilnehmerzahl große Bedenken hinsichtlich einer gefahrlosen An- und Abreise an den umliegenden Bahnhöfen, teilte die Polizei Aachen am Donnerstagabend als eine Begründung mit.

Die Veranstalter kündigten einen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Aachen und dem Bundesverfassungsgericht gegen die Entscheidung an. Mehr als 20.000 Teilnehmer würden zu der Demonstration erwartet.

Die Polizei argumentierte, die Versammlungsfläche sei in den vergangenen Tagen immer wieder geändert worden, da sich keiner der privaten Grundstückseigentümer bereiterklärt habe, eine Fläche zur Verfügung zu stellen. Damit habe auch das erforderliche Sicherheitskonzept nicht zeitgerecht erstellt werden können.

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Der Trägerkreis für die Demonstration sprach von einer willkürlichen Entscheidung, die das Versammlungsrecht attackiere. "Die Behörden müssen diesen angemeldeten und legitimen Protest ermöglichen", forderten die Umweltverbände, die bundesweit zu der Demonstration mit dem Titel "Kohle stoppen - Wald retten!" aufgerufen haben.

Bis 2040 plant das Unternehmen RWE im Hambacher Forst am Niederrhein den Abbau von insgesamt 2,4 Milliarden Tonnen Braunkohle. Die mit Besetzungen verbundenen Proteste gegen die Abholzung eines derzeit noch verbliebenen Waldstücks gelten als Sinnbild für den Widerstand gegen den Kohle-Abbau in Deutschland.