Organspende: Spahn kündigt Antrag im Bundestag an

In der Organspende-Debatte hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seine Forderung nach einer Widerspruchslösung verteidigt und angekündigt, das Thema in den Bundestag zu bringen.

Er werde im Parlament fraktionsübergreifend mit anderen Abgeordneten einen Antrag zur sogenannten doppelten Widerspruchslösung vorlegen, schreibt Spahn in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstag). Diese Diskussion müsse im Bundestag geführt und ohne Fraktionszwang entschieden werden. Es sei eine Gewissensfrage.

Spahn will erreichen, dass in Deutschland jeder potenzieller Organspender ist, der zu Lebzeiten nicht widerspricht oder dessen Angehörige dies nach dem Tod ablehnen. Bislang gilt, dass nur der Organspender ist, der oder dessen Angehörige der Spende aktiv zustimmen.

Spahn verweist in seinem Gastbeitrag auf fehlende Spenderorgane. 10.000 Menschen würden in Deutschland auf eine Organspende warten, täglich würden Menschen sterben, die vergeblich warteten. Gleichzeitig sinke die Zahl der Spender. 2017 seien es knapp 800 gewesen, 60 weniger als im Jahr zuvor.



"Ich finde, das 'nein' aussprechen zu müssen ist angesichts der bedrückenden Lage auch in einer freien Gesellschaft zumutbar", schreibt der Gesundheitsminister, der betont, dass er in der Bundestagsdebatte als Abgeordneter, nicht als Minister auftreten will und daher auch keinen Gesetzentwurf der Bundesregierung vorlegen will. Er widerspricht auch dem Vorsitzenden des Deutschen Ethikrats, Peter Dabrock, der den Vorstoß Spahns als drohende "Organabgabepflicht" kritisiert hatte. "Eine Pflicht, zu der man konsequenzlos 'nein' sagen kann, ist keine Pflicht", schreibt Spahn.