Hunderte Menschen demonstrieren in Berlin gegen Rechtsextremismus

Hunderte Menschen demonstrieren in Berlin gegen Rechtsextremismus
Mit mehreren Protestveranstaltungen haben am Samstag in Berlin Demonstranten gegen zwei Neonazi-Aufmärsche Position bezogen. Politiker, Kirchen, Initiativen und Gewerkschaften hatten zu Demonstrationen, Friedensgebeten, Mahnwachen und Glockenläuten in verschiedenen Stadtteilen aufgerufen. Hintergrund der zwei Neonazi-Aufmärsche war der 31. Todestag des NS-Kriegsverbrechers Rudolf Heß.

Zum Veranstaltungsbeginn am Samstagmittag wurden von den Sicherheitskräften zunächst rund 1.000 Gegendemonstranten gezählt, wie ein Polizeisprecher auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) erklärte. Bei einem rechten Aufmarsch wurden zunächst rund 20 Teilnehmer registriert. Die Polizei war mit einem Großaufgebot von rund 2.300 Kräften im gesamten Stadtgebiet im Einsatz.

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Der Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Markus Dröge, betonte in einem Grußwort laut Redemanuskript, dass in einem freien und demokratischen Land jeder seine Ängste äußern und Kritik üben könne, "wenn er sich fremd fühlt in der eigenen Heimat". Wenn Ängste, Sorgen und Kritik aber umschlagen "in hasserfüllte Rede, Verleugnung der Geschichte, Verunglimpfung von Menschen und wenn völkische Ideologien neu erwachen, dann muss jeder verantwortliche Mensch laut und deutlich bekennen: So nicht! Bei uns nicht! Nie wieder!", sagte Dröge.

Verbot des rechten Aufmarsches nicht möglich

Die Vorsitzende des Jüdischen Forums für Demokratie und gegen Antisemitismus, Lala Süsskind, sagte: "Mir reicht es, dass braunes Gedankengut und purer Hass nicht nur von den rechtsextremen und verfassungsfeindliche Gruppierungen offen geäußert wird." Ähnliche Kommentare oder Sprüche würden immer stärker die Gesellschaft erfassen und viel zu oft unwidersprochen bleiben. Süsskind kritisierte zudem, dass in Berlin überhaupt Rechtsextreme mit einem "Heß-Gedenkmarsch" durch die Stadt ziehen dürften. Da ein Verbot des rechten Aufmarsches nicht möglich sei, forderte sie dazu auf, ein klares Zeichen dagegen zu setzen.

"In einer Zeit, in der rassistische Gewalt Hochkonjunktur hat und immer mehr Rechte ihre Gesinnung ungehemmt zur Schau stellen, ist es mehr als notwendig, dass wir gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus und für eine vielfältige und weltoffene Gesellschaft setzen", sagte auch die Vorstandssprecherin des Türkischen Bundes Berlin-Brandenburg (TBB), Ayse Demir: "Wir können nicht tatenlos zusehen, dass die Verharmlosung von rechtspopulistischen sowie rassistischen Aussagen ohne jegliche Konsequenzen bleibt."

Gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus setzen

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte zuvor erklärt, ein Verbot des des Neonazi-Aufmarsches sei nicht möglich gewesen. Zugleich betonte der Innensenator: "Jede Verherrlichung von Rechtsextremismus ist widerwärtig und wird von mir auf das Schärfste verurteilt."

Nach Polizeiangaben waren allein im Bezirk Berlin-Spandau sieben Veranstaltungen gegen Rechtsextremismus angemeldet. Dort nahm sich Rudolf Heß am 17. August 1987 im alliierten Kriegsverbrechergefängnis mit 93 Jahren das Leben. Das im damaligen britischen Sektor West-Berlins gelegene Gefängnis wurde danach abgerissen. Damit sollte verhindert werden, dass die Haftanstalt zu einem Anziehungsort für Neonazis wird.