Spahn will Untergrenze für Pflegepersonal in Krankenhäusern

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Krankenhäusern für eine bessere Versorgung von Patienten Vorgaben für die Beschäftigung von Pflegepersonal machen. Ab dem Jahr 2020 soll für jedes Krankenhaus das Verhältnis zwischen der Zahl der Pflegekräfte und dem anfallenden Pflegeaufwand errechnet und veröffentlicht werden, berichtet die "Berliner Zeitung" (Samstag) unter Berufung auf einen überarbeiteten Entwurf für das sogenannte Pflegepersonal-Stärkungsgesetz. Danach sollen Mindestvorgaben gemacht werden, die bei Unterschreitung mit Honorarkürzungen sanktioniert werden können.

Der Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Lutz Stroppe, sagte der Zeitung, damit werde ein "handhabbares, transparentes und schnell wirksames Instrument" geschaffen, um in den Krankenhäusern eine gute Pflege und die Sicherheit der Patienten zu gewährleisten. Im Gesetzentwurf heißt es dem Bericht zufolge, habe ein Krankenhaus einen hohen Pflegeaufwand bei einer verhältnismäßig geringen Pflegepersonalausstattung, "gilt dies als Indikator dafür, dass eine qualitativ hochwertige Pflege nicht gewährleistet ist und damit eine patientengefährdende Versorgung der Pflege in Kauf genommen wird".

Am Donnerstag veröffentlichte der Spitzenverband der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) einen Bericht, wonach Krankenhäuser trotz des Personalmangels ein Förderprogramm für mehr Pflegekräfte nicht ausgeschöpft haben. Bisher sei nur gut die Hälfte der Fördermittel in Anspruch genommen worden. Das Programm läuft noch bis Ende des Jahres. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft verwies als Grund auf den Mangel an Fachkräften in der Pflege.