EU: 28.000 Migranten aus Libyen in Heimat zurückgebracht

EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini

Foto: epd-bild/Viktoria Kuehne

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini positioniert sich für freiwillige Rückführungen.

EU: 28.000 Migranten aus Libyen in Heimat zurückgebracht
In den vergangenen sechs Monaten sind nach EU-Angaben 28.000 Migranten aus Libyen in ihre Heimatländer zurückgebracht worden. Es handele sich um freiwillige Rückführungen mit Hilfe der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und finanziell unterstützt von der Europäischen Union, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag in Brüssel. "Diese Arbeit muss fortgesetzt werden", erklärte Mogherini nach einem Treffen der EU-Außenminister.

Zugleich seien die Ankünfte der von Libyen aus gestarteten Migranten und Flüchtlinge in Europa um 85 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zurückgegangen, fügte sie hinzu. Auch hier müssten die Bemühungen fortgesetzt werden. Sie ergänzte, dass sich die EU-Außenminister bei ihrem Treffen dazu verpflichtet hätten, mehr Geld insbesondere zum sogenannten Treuhandfonds für Afrika beizusteuern. Der Fonds soll unter anderem Fluchtursachen bekämpfen.

Libyen ist ein Haupttransitland für Migranten und Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. Zahlreiche Menschen werden dort in Lagern festgehalten und nach Schilderungen verschiedener Beobachter misshandelt. Die EU setzt sich einerseits für bessere Zustände in den Lagern, für Rückführungen von Migranten in ihre Heimat und die Neuansiedlung von Flüchtlingen in Europa ein. Andererseits unterstützt die EU Libyens Küstenwache, die auf dem Meer aufgegriffene Menschen nach Libyen zurückbringt.

Deutschland hatte im Vorlauf zu dem Treffen auf die Einhaltung der Menschenrechte gedrungen. "Libyen hat sich im Umgang mit den Geflüchteten an das internationale humanitäre Völkerrecht zu halten", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), in Brüssel vor dem Ministerrat.

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