De Maizière für Antisemitismusbeauftragten

Thomas de Maiziere

Foto: dpa/Markus Schreiber

Thomas de Maiziere

De Maizière für Antisemitismusbeauftragten
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fordert einen Antisemitismusbeauftragten in der nächsten Bundesregierung. "Nicht nur aufgrund der jüngsten Vorfälle halte ich es für richtig, einen Antisemitismusbeauftragten einzusetzen", sagte de Maizière der "Bild am Sonntag". Dies habe auch die unabhängige Expertenkommission beim Innenministerium empfohlen.

In Deutschland haben Demonstrationen, auf denen aus Protest gegen die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch die USA israelische Fahnen verbrannt wurden, eine neue Debatte um Antisemitismus entfacht. Politiker und Organisationen, wie der Zentralrat der Juden in Deutschland, regten Gesetzesverschärfungen an, um solche Demonstrationen zu verbieten.

Auch der Bundesinnenminister sprach sich für ein härteres Vorgehen gegen israelfeindliche Demonstranten aus: "Wir können nicht dulden, wenn Fahnen eines Staates öffentlich verbrannt werden. Es ist das symbolische Vernichten des Existenzrechts eines Landes. Hier sollte wenn möglich polizeilich eingegriffen werden." Das Verbrennen einer offiziellen Botschaftsfahne stehe unter Strafe. De Maizière: "Ich empfinde es aber auch als Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, wenn nachgemachte Fahnen verbrannt werden."

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"Jede antisemitisch motivierte Straftat ist eine zu viel und eine Schande für unser Land", sagte de Maizière der "Bild am Sonntag". Es gehe aber auch um die "Zunahme von abschätzigen Bemerkungen, unpassenden Witzen und diskriminierendem Verhalten gegen unsere jüdischen Mitbürger. Judenfeindlichkeit darf in Deutschland nie wieder um sich greifen".