Diakonie kritisiert Abschiebung nach Afghanistan

Teilnehmer einer Demonstration gegen eine geplante Abschiebung halten am 23.01.2017 im Terminal 1 des Flughafens in Frankfurt am Main (Hessen) Schilder mit der Aufschrift "Bleiberecht für alle" und "Keine Abschiebung nach Afghanistan" in die Höhe.

Foto: dpa/Susann Prautsch

Demonstration gegen die geplante Abschiebung nach Afghanistan am Frankfurter Flughafen.

Diakonie kritisiert Abschiebung nach Afghanistan
Die Diakonie Hessen hat die zweite Sammelabschiebung von abgelehnten afghanischen Asylbewerbern vom Frankfurter Flughafen kritisiert. "Die Abschiebung nach Afghanistan ist aus humanitären Gesichtspunkten durch nichts zu rechtfertigen", sagte der Vorstandsvorsitzende der Diakonie Hessen, Horst Rühl, in Frankfurt am Main.

26 Flüchtlinge aus mehreren Bundesländern seien am Montagabend in ihre Heimat zurückgeflogen worden. 240 Menschen demonstrierten nach Polizeiangaben dagegen. "Die Bedrohung der zivilen Bevölkerung in Afghanistan ist zurzeit so hoch wie seit Jahren nicht mehr", sagte Rühl. Immer wieder komme es zu Menschenrechtsverletzungen auch durch regierungstreue Kräfte und zu Kriegsverbrechen. "Nicht zuletzt die zerstörte Infrastruktur und die hohe Anzahl von Binnenflüchtlingen lässt die Aufnahme weiterer Rückkehrer nach Afghanistan nicht zu."

Die Diakonie habe die Hessische Landesregierung und die Landtagsfraktionen gebeten, den Erlass eines Abschiebestopps für afghanische Flüchtlinge zu prüfen. Auch Pro Asyl und der Paritätische Wohlfahrtsverband hatten einen entsprechenden Abschiebestopp gefordert.

Die Abgeschobenen seien ausschließlich jüngere Männer gewesen, die meisten von ihnen aus Bayern, sagte die Abschiebebeobachterin von Diakonie und Caritas, Melisa Ergül-Puopolo, dem Evangelischen Pressedienst (epd). Die Menschen seien ruhig und gefasst gewesen. Zwei weitere Afghanen seien aufgrund von Gerichtsbeschlüssen wieder in ihre Unterkünfte zurückgeschickt worden. Drei Vertreter der "Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter" hätten den Flug als Beobachter begleitet.

Die erste Sammelabschiebung von 34 Afghanen aus Deutschland war Mitte Dezember erfolgt. Mehrere Hundert Menschen hatten damals am Frankfurter Flughafen dagegen demonstriert. Im Herbst hatte Deutschland mit Afghanistan ein neues Rücknahmeabkommen getroffen. Die Abschiebungen gelten als umstritten, weil es in weiten Teilen Afghanistans Kämpfe zwischen Regierungstruppen und radikalislamischen Taliban gibt und es immer wieder zu Anschlägen kommt.

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