Nahles verteidigt Bundesteilhabegesetz

Nahles verteidigt Bundesteilhabegesetz
Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) hat das geplante Bundesteilhabegesetz für behinderte Menschen als einen möglichen "Quantensprung" bezeichnet. Es gehe im Kern darum, weniger zu behindern und mehr zu ermöglichen, sagte Nahles am Donnerstag in der ersten Lesung im Bundestag zum Bundesteilhabegesetz in Berlin. "Wir gehen den Schritt von der Fürsorge zur Teilhabe."

Mit dem Teilhabegesetz will Nahles die finanziellen Hilfen für behinderte Menschen neu regeln. Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass behinderte Berufstätige mehr von ihrem Einkommen und ihren Ersparnissen behalten können. Die "Freiräume" würden größer, sagte die Ministerin. Auch bürokratische Hürden würden abgebaut.

Niemand soll es schlechter gehen

Arbeitgeber wolle sie motivieren, Behinderte einzustellen, führte die SPD-Politikerin aus. Behinderte sollten den Schritt aus der Werkstatt wagen können, verbunden mit dem Recht, auch dorthin zurückzukehren, wenn dies nötig sei.

Mit Blick auf Sorgen von Verbänden und behinderten Menschen betonte Nahles, niemandem solle es mit dem Gesetz schlechter gehen als heute. Für ihr Vorhaben sollen zusätzlich 700 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt werden. Die Opposition und Sozialverbände fordern Verbesserungen an dem Gesetz.