Grundeinkommen: Befürworter rechnen mit zweiter Abstimmung in der Schweiz

Grundeinkommen: Befürworter rechnen mit zweiter Abstimmung in der Schweiz
Am Sonntag hatten die Schweizer die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens abgelehnt. Die Initiatoren des Referendums geben sich aber nicht endgültig geschlagen.

Die Einführung der staatlichen Transfers für jeden Einwohner sei noch nicht vom Tisch, sagte der Unternehmer Daniel Häni am Montag im Sender SWRInfo. Er rechne mit einer weiteren Abstimmung über das Grundeinkommen, erklärte Häni, der als Vater der Volksinitiative gilt. Allerdings könnte laut Schweizer Regierungskreisen eine weitere Abstimmung frühestens in einigen Jahren stattfinden.

Die Volksinitiative für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens hatte am Sonntag einen Achtungserfolg erzielt, Häni sprach von einem "sensationellen" Resultat. Laut dem amtlichen Endergebnis stimmten 23,1 Prozent der Schweizer für das Konzept, 76,9 Prozent der Schweizer votierten dagegen. Die Regierung, das Parlament, Wirtschaft und auch der Gewerkschaftsbund hatten das Grundeinkommen abgelehnt, das auch in anderen Ländern Europas diskutiert wird.

Jahrelange Kampagne

Häni und seine Initiative hatten eine jahrelange Kampagne für die Zahlungen geführt. Gemäß den Plänen sollte der Staat jedem Erwachsenen 2.500 Schweizer Franken (knapp 2.260 Euro) pro Monat zahlen, egal ob er die Schweizer Nationalität hat oder eine andere. Einwanderer wären somit auch Empfänger geworden. Pro Kind sollte der Staat 625 Franken (565 Euro) auf das Konto der Eltern überweisen. Das Grundeinkommen sollte mit anderen Zahlungen, etwa der Rente, verrechnet werden.