Genfer Syrien-Gespräche stehen auf der Kippe

Genfer Syrien-Gespräche stehen auf der Kippe
Überschattet von einem Terroranschlag in Damaskus traf in Genf der UN-Sondergesandte den syrischen Oppositionsverband. Der Widerstand verlangt ein Ende des Beschusses ziviler Ziele in dem Bürgerkrieg - andernfalls seien die Gespräche beendet.

Angesichts eines möglichen Scheiterns der Syrien-Gespräche in Genf hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon an die Einsicht der verfeindeten Parteien appelliert. Das Assad-Regime und die Opposition müssten gemeinsam das Leiden der Menschen in dem Bürgerkriegsland beenden, sagte Ban am Sonntag. Die Kämpfe und die schrecklichen Menschenrechtsverletzungen sollten unverzüglich aufhören.

Überschattet wurde das diplomatische Ringen in Genf von einem schweren Anschlag im Süden der syrischen Hauptstadt Damaskus, bei dem Dutzende Menschen getötet wurden. Vertreter des syrischen Oppositionsbündnisses HNC waren mit dem UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, in einem Genfer Hotel zusammen getroffen.

Während der Unterredung machten HNC-Repräsentanten ihre Forderungen klar. Sie verlangen von der Assad-Regierung ein Ende der Luftangriffe auf zivile Ziele und humanitäre Hilfe für die Menschen in belagerten Städten sowie die Freilassung gefangener Frauen und Kinder. Andernfalls könne das Bündnis keine Kontakte mit dem Assad-Regime aufnehmen, sagte HNC-Sprecher Salim Muslet.

Mehr zu Die Krise in Syrien
Der Weltkirchenrat hat sich tief besorgt über das drohende Ende der humanitären Hilfe für Millionen Menschen im Nordwesten von Syrien geäußert.
Der Landesbischof der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannover, Ralf Meister
Der evangelische Landesbischof Ralf Meister hat mehr Aufmerksamkeit für syrische Flüchtlinge gefordert, die im benachbarten Libanon zum großen Teil in bitterer Armut leben.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erklärte, er habe "viel Verständnis für die Sorgen der syrischen Opposition, die fürchtet, dass sie in langwierige Verhandlungen ohne echte Fortschritte verwickelt wird, während in Syrien die Menschen weiter leiden". Gleichwohl gelte: "Nur am Verhandlungstisch kann sich zeigen, ob beide Seiten bereit sind, schmerzhafte Kompromisse einzugehen, damit das Morden aufhört."

Ein anderer UN-Repräsentant konferierte am Sonntag mit der Assad-Delegation. Das Bündnis HNC, in dem wichtige politische und militärische Gegner des syrischen Machthaber Baschar al-Assad zusammengeschlossen sind, hatte zunächst die Teilnahme an den Genfer Friedensgesprächen verweigert.

De Mistura war am Freitag zum Auftakt der Gespräche mit Assad-Vertretern zusammengetroffen. Die auf sechs Monate angelegten innersyrischen Gespräche sollen in eine politische Lösung für den seit fast fünf Jahren andauernden Konflikt münden, in dem mehr als 250.000 Menschen getötet wurden.

UN will Waffenstillstand

Opposition und Regime sollen sich laut UN zunächst auf einen Waffenstillstand einigen. Sie sollen zudem über humanitäre Hilfslieferungen und einen möglichen gemeinsamen Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" beraten.

Der UN-Gesandte de Mistura plant eine Pendel-Diplomatie zwischen den Parteien, die in unterschiedlichen Räumen des Genfer UN-Gebäudes untergebracht werden sollen. Im Dezember hatte der UN-Sicherheitsrat einen groben Fahrplan für eine politische Lösung des Syrienkonflikts verabschiedet. In dem Konflikt kämpfen seit 2011 Assad-Truppen, Rebellen und Terrorgruppen um die Macht. Millionen Menschen sind auf der Flucht.