Steinmeier: Stabilisierungsarbeit im Nahen Osten ausbauen

epd-bild / Jens Schulze

Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier (SPD).

Steinmeier: Stabilisierungsarbeit im Nahen Osten ausbauen
Mit seinem Etat von rund 4,8 Milliarden Euro im kommenden Jahr will Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) unter anderem Stabilisierungsarbeit, Krisenprävention und Nothilfe intensivieren.

Berlin (epd)Das Budget stärke die deutsche Außenpolitik, erklärte er am Mittwoch während der Haushaltsdebatte im Bundestag. In diesem Jahr stehen dem Auswärtigen Amt rund 3,8 Milliarden Euro zur Verfügung.

Politische Lösung des Syrien-Konflikts

Als eine wesentliche Herausforderung der nächsten Monate nannte Steinmeier, die Region von Libyen bis zum Nahen Osten zu stabilisieren und "den Nährboden auszutrocknen, auf dem Extremismus und Terrorismus gedeihen". Insbesondere wolle er sich weiter für eine politische Lösung des Syrien-Konfliktes einsetzen. Gleichwohl müsse die Terrororganisation "Islamischer Staat" auch militärisch bekämpft werden. Dafür sollten die kurdischen Peschmerga-Einheiten mit Waffen und Ausbildungen gestärkt werden.

Das Auswärtige Amt will zudem sein Engagement in Afrika ausbauen. Eines der Ziele sei es, regionale Kooperationen zu fördern, sagte Steinmeier. Die Länder müssten in die Lage versetzt werden, Krisen wie zum Beispiel in Burundi zu bewältigen.