Kauder bekräftigt Zusage zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge

Kauder bekräftigt Zusage zur Aufnahme irakischer Flüchtlinge
"Ja, wir müssen weitere Flüchtlinge aufnehmen, wenn sie es bis zu uns schaffen", sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) am Dienstag in Berlin.

Man werde nun entsprechende Gespräche mit dem Innenminister Thomas de Maizière (CDU) sowie den Ländern führen. Auch eine koordinierte Aktion gemeinsam mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) schloss Kauder nicht aus.

Der CDU-Politiker äußerte sich nach seiner Rückkehr aus dem nordirakischen Erbil. Nach seinen Worten steht jedoch zunächst die humanitäre Hilfe vor Ort im Vordergrund. "Tausende Jesiden schlafen auf dem nackten Fußboden und sind in Tiefgaragen unter primitivsten Umständen untergebracht", sagte Kauder. Wohncontainer würden dringend benötigt, auch die medizinische Hilfe müsse gewährleistet werden. Er forderte in diesem Zusammenhang eine von der EU koordinierte Soforthilfe.

Mit Blick auf mögliche Waffenlieferungen an die Kurden im Irak äußerte sich Kauder zurückhaltend. Die Bundesregierung werde in dieser Woche die Bestände der Bundeswehr prüfen und dann eine Entscheidung fällen. "Die Menschen wollen gerne in ihre Heimat zurück. Aber nur dann, wenn ihre Dörfer geschützt werden können", sagte Kauder. Hier setzten sie auf die Hilfe Europas und auch Deutschlands. Der irakischen Armee würden sie den Schutz nicht zutrauen.

Am Montag will der Bundestag in einer Sondersitzung über die Lage im Irak debattieren. Kauder zufolge sind die Waffenlieferungen nur ein Teil der Debatte. Man müsse sich besonders mit der humanitären Hilfe und den Folgen des IS-Terrors auf Europa und auf Deutschland befassen, betonte Kauder. Es sei nicht Aufgabe des Bundestags zu entscheiden, welche Waffen geliefert werden sollen.

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